Hamburg hält Verfassungsgericht auf Trab
am 20.05.2006 von ElbeBlawg
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, war gestern in Hamburg zu Gast. Und zu Hamburg hat das Bundesverfassungsgericht laut seines Präsidenten einen ganz besonderen Bezug:
Aus keinem Bundesland kommen pro Einwohner so viele Verfassungsbeschwerden nach Karlsruhe wie aus Hamburg. „Zur Sicherung der hohen Arbeitsbelastung des Bundesverfassungsgerichts leisten auch die Hamburger einen durchaus nicht zu vernachlässigenden Beitrag“, sagte Hans-Jürgen Papier, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, am Freitag in Hamburg. „Das ist ein Spitzenwert …
Präsident Papier mal wieder politisch
mindermeinung.de / Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, bekannt für sein politisches Mitteilungsbedürfnis, hat in einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung mitgeteilt, er halte nichts davon, gesellschaftliche Probleme mit immer…
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Papier und der EGMR
mindermeinung.de / Einer Meldung von Beck-Online zur Folge hat sich der Präsident des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier, am 16.02.2005 in Karlsruhe erneut zum Verhältnis von BVerfG und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte…
Klagen-Schwemme beim Verfassungsgericht
Handakte WebLAWg / Die Zahl der Verfassungsklagen in Deutschland ist im vergangenen Jahr auf Rekordhöhe gestiegen. Wie der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, bekannt gab, gingen in Karlsruhe 2006 insgesamt 6.115 neue Verfahren ein. Das ware…
Verleihung eines Ehrenzeichens der Republik Österreich an Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Dr. h.c. Hans-Jürgen Papier
BVerfG / Pressemitteilung vom 10.05.2006…
Nutzung von Folter-Information?
Handakte WebLAWg / Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat eindringlich davor gewarnt, im Kampf gegen den internationalen Terrorismus rechtsstaatliche Prinzipien aufzugeben. «Nicht alles, was Sicherheitsbehörden effektiv erscheint, ist…
» Karlsruhe - die meisten Kläger sind Hamburger
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