Hamburg genehmigt Kraftwerk Moorburg unter Auflagen
am 30.09.2008 von http://www.reuters.com
Hamburg (Reuters) - Nach monatelangem Ringen hat die Hamburger Umweltsenatorin Anja Hajduk den Bau des umstrittenen Kohlekraftwerks Moorburg genehmigt.
Allerdings verband die Grünen-Politikerin den Bescheid am Dienstag mit Auflagen, die den Betreiber Vattenfall deutlich einschränken und die Wirtschaftlichkeit des Zwei-Milliarden-Euro-Projekts mindern.
Hamburg will zudem einen eigenen Energieversorger gründen, der atom- und kohlefreien Strom liefern soll. Das Fernwärmenetz, das Moorburg speisen wollte, müsse künftig von Kohle auf klimafreundliche Energieträger umgestellt werden, verlangt die Umweltsenatorin weiter. Vattenfall kündigte an, intensiv zu prüfen, ob die Bestimmungen im Einklang mit dem 2007 mit Hamburg geschlossenen Vertrag zum Bau von Moorburg stünden.
Hajduk steht nach fünf Monaten Koalition mit der CDU unter großem Druck der Grünen Partei-Basis. Im Wahlkampf hatten die Grünen noch angekündigt, den Bau des Kraftwerks zu verhindern. Die Koalition mit der CDU steht wegen des Streits seit längerem unter Spannung.
Aus rechtlichen Gründen ist Vattenfall der Bau des Kohlekraftwerkes Moorburg nicht zu versagen, räumte Hajduk nun ein. Die Entscheidung fällt mir schwer, weil sie nicht das darstellt, was ich klimapolitisch vertrete. Kohlekraftwerke stoßen erhebliche Mengen des Treibhausgases Kohlendioxid (CO2) aus. Vattenfall will das Kraftwerk allerdings künftig mit einer Technik ausrüsten, die CO2 abscheidet. Diese gilt aber erst ab etwa 2018 als verfügbar.
Bundeswirtschaftsminister Michael Glos lobte die Genehmigung als Sieg der energiepolitischen Vernunft. Die Entscheidung sei ein gutes Signal für den Standort Deutschland.
KRAFTWERK DARF GROSSTEIL DES JAHRES NUR GEDROSSELT FAHREN
Hajduk schränkte die Genehmigung für den Betrieb Moorburgs, das ab 2012 ans Netz soll, nun allerdings mit einer Reihe wasserrechtlicher Auflagen ein: So darf weniger Wasser aus der …
Vattenfall erwägt Klage wegen Kohlekraftwerk Moorburg
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Im Streit um das umstrittene Hamburger Kohlekraftwerk Moorburg schließt der Betreiber Vattenfall eine Klage nicht mehr aus. Es ist sicher nicht ausgeschlossen, dass wir dagegen klagen. Da ist das letzte Wort noch nicht gespr…
Schwarz-Grün in Hamburg bleibt erhalten -Parteitag für Koalition
Reuters | Inlandsnachrichten / Hamburg (Reuters) - Das schwarz-grüne Bündnis in Hamburg bleibt trotz der Genehmigung des von den Grünen abgelehnten Kohlekraftwerks Moorburg bestehen. Beim Landesparteitag der Hamburger Grünen sprach sich am Donnerstagabend eine…
Hamburg genehmigt Kraftwerk Moorburg unter Auflagen
Reuters | Inlandsnachrichten / Hamburg (Reuters) - Der Hamburger Senat hat den umstrittenen Bau des Kohlekraftwerks Moorburg unter Auflagen genehmigt. Dem Antrag des Betreibers Vattenfall für den Bau sei stattgegeben worden, teilte die Hamburger Umweltbehörde am Diensta…
Grüne für neues Genehmigungsrecht für Kohlekraftwerke
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Einen Tag vor der Entscheidung des Hamburger Senats über den Bau des Kohlekraftwerks Moorburg haben die Grünen ihre ablehnende Haltung unterstrichen. Neue Kohlekraftwerke sind klimapolitisch nicht zu verantworten, sagte…
Gas-Versorger ins Wirtschaftsministerium einbestellt
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Nach den angekündigten Gas-Preiserhöhungen hat Wirtschaftsminister Michael Glos die großen Versorger ins Ministerium einbestellt. Eine Sprecherin bestätigte am Montag, dass sich die Vertreter der Firmen am Die…
Gabriel und Glos wieder über Kreuz - Streit um Strom-Moderator
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) und Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) gehen erneut in der Atomdebatte auf offenen Konfrontationskurs. Glos erklärte am Mittwoch, der Ex-BASF-Manager Max Dietrich Kley solle in seinem A…
Gabriel warnt Glos vor Vertragsbruch wegen Netz-Moderators
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Umweltminister Sigmar Gabriel hat Wirtschaftsminister Michael Glos wegen der Einsetzung eines Moderators mit der Energiewirtschaft vor einem Bruch des Koalitionsvertrages gewarnt. Wir erwarten, dass sich die Aktivitäten des W…
Vattenfall-Chef: Sind offen für eine deutsche Netzgesellschaft
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der Energieversorger Vattenfall lehnt die von der Bundesregierung forcierte Idee einer landesweiten Stromnetzgesellschaft nicht grundsätzlich ab. Wir sind für alles offen, was seriös und langfristig ist, sagte Vatte…
Glos: Es gibt erste Fälle gekündigter Kredite
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundeswirtschaftsminister Michael Glos hat sich besorgt über die Versorgung mittelständischer Unternehmen mit Krediten geäußert. Derzeit sei eine Verknappung von Mitteln zwar noch nicht spürbar, doch gebe…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
