Unwirksamer Gewährleistungsausschluss bei privaten Verkäufen
www.rechtsklarheit.de | 10. Januar 2010 — Anders als gewerbliche Verkäufer können private Verkäufer im Kaufvertrag über gebrauchte Sachen einen Gew&aum…
Am 16.08.2011, also im “Sommer”, unternahm ich eine Reise Richtung Bodensee, um am Amtsgericht Tettnang einen Gerichtstermin wahrzunehmen.
In der Verhandlung wurde ordentlich gestritten. Die Richterin bemühte sich vergeblich um den Abschluss eines Vergleichs. Die Beteiligten wurden entlassen mit dem Hinweis, dass am 06.09.2011 eine Entscheidung verkündet werde.
Allerdings passierte gar nicht. Zahlreiche Versuche, mit der Geschäftsstelle oder der Zentrale telefonisch in Kontakt zu treten, schlugen fehl. Auf ein Erinnerungsschreiben vom 27.09.2011 erhielt ich zunächst keine Nachricht. Dann endlich…am 14.10.2011 traf Post vom Amtsgericht ein. Es wurde mitgeteilt, dass der Verkündigungstermin vom 06.09.2011 “aus dienstlichen Gründen” aufgehoben wurde. Neuer Verkündungstermin: 07.11.2011.
Doch auch am 07.11.2011 wurde keine Entscheidung verkündet. Vielmehr wurde am 15.11.2011 den Parteien mitgeteilt, dass der Verkündigungstermin wiederum aufgehoben und verschoben wurde. Neuer Verkündigungstermin: 14.12.2011.
Nunja, auch am 15.12.2011 musste die Dame auf der Geschäftsstelle auf telefonische Anfrage mitteilen, sie wüsste nichts davon, welche Entscheidung in dieser Sache nun ergangen sei. Der Vorgang liege nachwievor bei der Richterin. Diese Woche werde sich jedenfalls nicht mehr tun, insbesondere da man sich auf die “interne Veranstaltung” am …
» Vollständiger ArtikelErschienen 16. Dezember 2011 auf http://www.kanzlei-blaufelder.com.
www.rechtsklarheit.de | 10. Januar 2010 — Anders als gewerbliche Verkäufer können private Verkäufer im Kaufvertrag über gebrauchte Sachen einen Gew&aum…
Kanzlei Blaufelder | 3. Februar 2012 — In meinem Blogeintrag vom 16.12.2011 habe ich mich gefragt, ob auch Amtsgerichte Winterschlaf halten. Obwohl die Verhandlung,…
Kanzlei Blaufelder | 3. Februar 2012 — In meinem Blogeintrag vom 16.12.2011 habe ich mich gefragt, ob auch Amtsgerichte Winterschlaf halten. Obwohl die Verhandlung,…
Stuttgart Inkasso | 4. Juni 2009 — Es wird oft genug über die Langsamkeit der deutschen Behörden gemeckert - auch von mir. Teilweise ist aber gerade diese Langsam…
Juraexamen.info | 10. September 2009 — Zu Landgericht Hannover, Urteil vom 13.05.2009 (Az.: 6 O 102/08, BeckRS 2009,15783). Wird ein Anbieter im Bewertungsportal de…
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo | 15. Oktober 2008 — In einer Ordnungswidrigkeitensache beim Amtsgericht M. hatte ich wegen einer Terminskollision um Aufhebung des Termins gebeten. Ku…
STRAFSACHEN | 20. Dezember 2010 — ...Schweigen ist Gold. Der Mandant war wegen Kupferdiebstahls angeklagt. Erster Termin am Amtsgericht: wir machen erstmal nix…
RSV-Blog | 3. August 2006 — 22.06.06: um 21:54 h per Fax Deckungsanfrage an Advocard mit allen erforderlichen Unterlagen 04.07.06: Mitteilung an Mandante…
Kanzleien im Internet | 2. Mai 2011 — In einer zivilrechtlichen Angelegenheit lief bisher alles wie gehabt. Es wurde geklagt, es wurde erwidert. Das Gericht beraum…
Kanzleien im Internet | 29. Februar 2012 — In einem Streit wegen Betriebskosten vor dem Amtsgericht war zunächst eine Richterin über dem Fall. Es wurde Klage erhoben, e…