Halleluja: Keine geplanten Atomkriege gegen Deutschland
am 16.07.2008 von http://www.jurabilis.deEndlich kann man wieder beruhigt schlafen!Deutschland muss gegenwärtig keinen Nuklearangriff befürchten.Die frohe Kunde kommt direkt von der Bundesregierung und ist die Antwort auf eine Große Anfrage der Grünen. Allerdings wird hier nur von einem Angriff gesprochen - die Gefahr, dass unsere Verbündeten …
Warum ist der Gesetzgeber so überlastet?
Jurabilis / Wenn man den hib-Newsletter abonniert und sich die Überschriften anschaut, kann man sich den Grund schon denken:-Im Bundestag notiert: Computerspielepreis -Im Bundestag notiert: Munitionsreste in einem Schiffswrack in der Kadetrinne -Im Bunde…
Bundesregierung zur “Jugend in Deutschland”
staatsrecht.info / Die Bundesregierung hat aufgrund einer großen Anfrage der Fraktionen von CDU und CSU zur Jugendpolitik Stellung genommen. Der Antwort lässt sich entnehmen, dass der Bund auch in Zukunft den Ausbau von Ganztagesbetreuungsangeboten unterst&…
Zahl des Tages
Jurabilis / Seit die Zahl der Rechtsanwälte in Deutschland (mittlerweile sehr deutlich) sechsstellig ist, weiß selbst Lieschen Müller, dass man gegenwärtig (genaugenommen schon seit der vorletzten Jahrhundertwende) von einer Anwaltsschwemme in Deutschla…
Atomkrieg in Vorbereitung
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Israel hat nach einem britischen Zeitungsbericht einen Geheimplan für einen Anschlag mit Atomwaffen auf eine Uran-Anreicherungsanlage im Iran ausgearbeitet. Die israelische Luftwaffe bereite sich auf einen Nuklearangriff mit so genannten Bunker bre…
Bundesregierung bekräftigt Haltung zum VW-Gesetz
Bundesjustizministerium / Die Bundesregierung hat heute im Vertragsverletzungsverfahren um das VW-Gesetz fristgerecht ihre Erklärung zur Begründeten Stellungnahme der Europäischen Kommission abgegeben. Nach Auffassung der Bundesregierung bestehen nach wie vor keine Zweifel…
Bundesregierung zum AGG: Klageflut ausgeblieben
arbeitsrechtblog / In ihrer Antwort (16/6316) auf eine Große Anfrage der FDP-Fraktion (16/3725) teilt die Bundesregierung mit, dass die von von Wirtschaftsverbänden prophezeite Klageflut nach dem Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) nicht ein…
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