Hakenkreuzurteil des Landgericht Stuttgart
am 29.09.2006 von http://philorama.blogspot.com
Das Landgericht Stuttgart hat einen Händler von Buttons und T-Shirts verurteilt, der Produkte mit Abbildungen durchgestrichener Hakenkreuze verkauft hat, zu einer Geldstrafe von 3.600,00 € bei 90 Tagessätzen zu 40 Euro verurteilt. So der .Strafblog oder der Focus
Offenbar hat das Landgericht Stuttgart die Symbolsprache völlig verkannt.
So bedeutet im Allgemeinen die Abbildung einer durchgestrichenen Zigarette im roten Kreis ein Rauchverbot und stellt nicht etwa eine rechtswidrige Aufforderung zum …
Hakenkreuze in Schwaben
BERLIN BLAWG / Wir berichteten im vergangenen Jahr über die skandalöse Entscheidung des AG Tübingen, nach der das Tragen von Buttons mit durchgestrichenen Hakenkreuzen strafbar sein soll. Nach einem Bericht des Schwäbischen Tagblattes hat das Landgericht Tübin…
Alvar Freude: Das Urteil des Oberlandesgericht Stuttgart
blat.antville: Simons Blawg / Soeben wurde bei jurpc das Urteil des OLG Stuttgart vom 26.04.2006 (pdf, 12 Seiten) veröffentlicht, mit dem Alvar Freude vom Vorwurf der Verbreitung von Propagandamitteln, der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, der V…
Der BGH und ich
Panorama / liegen in puncto Hakenkreuzurteil auf einer Linie. Das passiert im Juristenleben nicht oft, allerdings war die Entscheidung des Landgericht Stuttgart zu weltfremd als dass mit einer Bestätigung hätte gerechnet werden müssen.Die Berichterstattung b…
Hakenkreuzurteil könnte kippen
LawBlog / Dürfen Nazigegner durchgestrichene Hakenkreuze im Rahmen ihrer Aktionen verwenden? Wie Spiegel online berichtet, hat heute vor dem Bundesgerichtshof sogar der Bundesanwalt Freispruch für einen Versandhändler beantragt. Der Mann hatte T-Shirts und…
Ein Kreuz hilft nicht
LawBlog / Ein Verkäufer von Anti-Nazi-Emblemen ist vom Landgericht Stuttgart verurteilt worden - wegen Verwendens verfassungswidriger Kennzeichen. Damit hat sich die Staatsanwaltschaft Stuttgart mit ihrer Auffassung durchgesetzt, dass auch das Zeigen durchges…
Durchgestrichene Hakenkreuze strafbar
RA-Blog / Die 18. Strafkammer des Landgerichts Stuttgart hat letzte Woche einen Händler wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen zu einer Geldstrafe von 3.600 Euro verurteilt. Antifaschist Jürgen K. hatte T-Shirts und Buttons…
WEITER STREIT UM HAKENKREUZE
LawBlog / Das Oberlandesgericht Stuttgart hat die Anklage gegen einen Versandhändler zugelassen, der Protestartikel gegen Neonazis vertreibt. Dazu gehören zum Beispiel T-Shirts mit Hakenkreuzen in Halteverbotszeichen. Dem Mann wird vorgeworfen, hierdurch in…
Hakenkreuz
DPMS INFO / Mehr zum Thema durchgestrichene Hakenkreuze und dem Urteil des 3. Strafsenats beim Bundesgerichtshof vom 15.3.2007 - 3 StR 486/06 ist im BERLIN BLAWG nachzulesen. Durchgestrichenes Hakenkreuz kein verbotenes Kennzeichen Das Landgericht Stuttgart hat…
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