Hakenkreuzposse im Ländle
am 28.04.2006 von http://sewoma.de/berlinblawgSpiegel Online nimmt sich heute mit einem umfangreichen Bericht der Posse um durchgestrichene Hakenkreuze im Ländle an, die …
Nächster Akt in der Hakenkreuzposse
BERLIN BLAWG / In Baden-Württemberg geht die Hakenkreuzposse in die nächste Runde. Wie Spiegel Online berichtet, ist ein Verkäufer von Anti-Nazisymbolen in Stuttgart vor dem Landgericht verurteilt worden. In Tübingen hatte das dortige Landgeric
Hakenkreuzposse im Ländle ist zuende
BERLIN BLAWG / Die Hakenkreuzposse, angestoßen von übereifrigen Baden-Württembergischen Strafverfolgern, hat ein glückliches Ende genommen. Der Bundesgerichtshof hat nach Informationen des Spiegel einen angeklagten Versandhändler freigespr
FIFA verwendet auch durchgestrichene Hakenkreuze
BERLIN BLAWG / Wie bereits mehrfach berichtet leisten die Baden-Württembergischen Strafverfolgungsbehörden sich zur Zeit eine regelrechte Posse, indem sie gegen die Verwender antifaschistischer Symbole -insbesondere durchgestrichener Hakenkreuze- Ermittl
Stichwort Extrauteringravidität
Andere Ansicht / Extrauteringravidität Schon mal was von gehört? Ich auch nicht. Aber zur Beruhigung: Handlungen mit Wirkung auf die Extrauteringravidität sind tabestandslos im Sinne des § 218 StGB (TRÖNDLE/FISCHER, 218, Rz. 8). Und was zur Hölle sind Intraute
Hakenkreuzposse geht in die nächste Runde
BERLIN BLAWG / Die Hakenkreuzposse in Baden-Württemberg geht in die nächste Runde. Nach einem Bericht der taz hat die Staatsanwaltschaft in Stuttgart Anklage gegen einen Versandhändler erhoben, der die klassischen Antinazisymbole -Strichmännche
Tröndle/Fischer ist nun Fischer
Jurakopf / Man merkt das man alt wird - und Korrektoren haben es nun wieder in Hausarbeiten einfacher zu merken, ob jemand einen hoffnungslos veralteten Kommentar genutzt hat: Der ehemalige Tröndle/Fischer Kommentar zum StGB heisst in der 55. Auflage (2008) nu
Gesinnungstest 2.0
BERLIN BLAWG / Baden-Württemberg hat seinen im vergangenen Jahr vorgestellten und heftig umstrittenen Gesinnungstest für Einbürgerungswillige nach einem Bericht der taz upgedated. Die Fragen zur Haltung der Kandidaten zum Thema Homosexualität s
Durchgestrichene Hakenkreuze sind nicht strafbar
Handakte WebLAWg / Die Verwendung durchgestrichener Hakenkreuze ist nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs nicht strafbar, wenn die Distanzierung zum Nationalsozialismus eindeutig ist. Der Dritte Strafsenat hob damit ein Urteil gegen den Leiter eines linken Ver
Neues von der Hakenkreuzposse
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht der taz ermittelt die Staatsanwaltschaft Stuttgart nun tatsächlich gegen die Grünen-Politikerin Claudia Roth, weil diese einen Button trägt, auf dem ein Hakenkreuz in den Mülleimer geworfen wird. Roth hatte sic
Hakenkreuz
DPMS INFO / Mehr zum Thema durchgestrichene Hakenkreuze und dem Urteil des 3. Strafsenats beim Bundesgerichtshof vom 15.3.2007 - 3 StR 486/06 ist im BERLIN BLAWG nachzulesen. Durchgestrichenes Hakenkreuz kein verbotenes Kennzeichen Das Landgericht Stuttgart hat
Dünnere Kommentare?
Andere Ansicht / Heute in der Buchhandlung meines Vertrauens den neuen Tröndle/Fischer erworben. Es war die letzte Ausgabe, die die Buchhandlung vorrätig hatte. War auch nicht mehr eingeschweisst und offenbar hatte da auch schon jemand drin geblättert. Jedenfalls
Durchgestrichene Hakenkreuze nicht strafbar
RA-Blog / Der wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen im Oktober vom Landgericht Stuttgart (18 KLs 4 Js 63331/05 vom 29.09.2006) verurteilte Händler, der Waren mit durchgestrichenen und zerschmetterten Hakenkreuzen vertrieben
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