Hakenkreuzposse geht in die nächste Runde
am 30.03.2006 von http://sewoma.de/berlinblawg
Die Hakenkreuzposse in Baden-Württemberg geht in die nächste Runde. Nach einem Bericht der taz hat die Staatsanwaltschaft in Stuttgart Anklage gegen einen Versandhändler erhoben, der die klassischen Antinazisymbole -Strichmännchen, das Hakenkreuz wegwirft, durchgestrichene Hakenkreuze usw.- im Angebot führt.
Offenbar mit der Begründung es bestünde ein besonderes öffentliches Interesse, hat die Staatsanwaltschaft den Vorgang gleich zum Landgericht angeklagt. Dazu ist sie gem. § 24 Abs. 1 Nr. 3 GVG berechtigt. Durch diese Entscheidung ist auch …
Starbucks ./. Starbock geht in die nächste Runde
MarkenBlog / Markenbusiness hatte über die Entscheidung in Sachen Kaffeekonzern Starbucks gegen Biermarke Starbock berichtet: Der seit zwei Jahren andauernde Streit zwischen der Kaffeekette Starbucks und dem texanischen Barbesitzer Rex Bell ist beendet. Ein Ri…
Streit um Hobbythek Marken geht in die nächste Runde
MarkenBlog / Über den Streit um die Hobbythek Marken Oranex und Lightsüß hatte Markenbusiness kürzlich berichtet. Gegen beide Marke ist jetzt ein Löschungsantrag beim DPMA gestellt worden. Die Löschungsanträge wurden am 25.11.2005 veröffentlicht. Betrof…
Die Posse geht in eine neue Runde
Handakte WebLAWg / Eigentlich sollten die neuen Rechtschreibregeln zum 1. August deutschlandweit verbindlich eingeführt werden. Doch Bayern und NRW sind ausgeschert - und verursachen damit ein Schulchaos. Quelle: stern.de vom 3.2.2006 …
Nächster Akt in der Hakenkreuzposse
BERLIN BLAWG / In Baden-Württemberg geht die Hakenkreuzposse in die nächste Runde. Wie Spiegel Online berichtet, ist ein Verkäufer von Anti-Nazisymbolen in Stuttgart vor dem Landgericht verurteilt worden. In Tübingen hatte das dortige Landgeric…
Hakenkreuzposse im Ländle ist zuende
BERLIN BLAWG / Die Hakenkreuzposse, angestoßen von übereifrigen Baden-Württembergischen Strafverfolgern, hat ein glückliches Ende genommen. Der Bundesgerichtshof hat nach Informationen des Spiegel einen angeklagten Versandhändler freigespr…
Neues von der Hakenkreuzposse
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht der taz ermittelt die Staatsanwaltschaft Stuttgart nun tatsächlich gegen die Grünen-Politikerin Claudia Roth, weil diese einen Button trägt, auf dem ein Hakenkreuz in den Mülleimer geworfen wird. Roth hatte sic…
Hakenkreuzposse im Ländle
BERLIN BLAWG / Spiegel Online nimmt sich heute mit einem umfangreichen Bericht der Posse um durchgestrichene Hakenkreuze im Ländle an, die auch bei uns schon wiederholt Thema war.…
“Hakenkreuz-Händler” am Mittwoch vor Gericht
ElbeBlawg / Ein kurioser Fall: Ein Antifaschist ist vor dem Landgericht Stuttgart angeklagt, weil er Hakenkreuz-Buttons verkauft hat. Über die Grenzen Baden-Württembergs hinaus hat der Fall für Aufsehen gesorgt. Aus Solidarität mit Kamm haben…
FIFA verwendet auch durchgestrichene Hakenkreuze
BERLIN BLAWG / Wie bereits mehrfach berichtet leisten die Baden-Württembergischen Strafverfolgungsbehörden sich zur Zeit eine regelrechte Posse, indem sie gegen die Verwender antifaschistischer Symbole -insbesondere durchgestrichener Hakenkreuze- Ermittl…
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