Anti-Nazi-Button und der § 86a StGB- VIII
staatsrecht.info | 23. März 2006 — Wie der Spiegel berichtet, hat das LG Tübingen den Studenten freigesprochen, der vom Amtsgericht nach § 86a StGB bestraft worden w…
Hakenkreuz-Urteil
Wie hier berichtet wird, plant das Bundesjustizministerium eine Gesetzesänderung, falls das Stuttgarter "Hakenkreuz-Urteil" rechtskräftig werden sollte. Hintergrund ist die erstinztanzliche Verurteilung eines Händlers von "Anti-Nazi"-Symbolen, wie durchgestrichenen Hakrenkreuzen.
Während einige Staatsanwaltschaften, wie Berlin, anscheinend auf die Intension des Verwenders abstellen und keine Strafb…
» Vollständiger ArtikelThemen: Berlin , Bundesjustizministerium
Erschienen 2. Oktober 2006 auf http://strafverteidigerbericht.beeplog.de.
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Handwerker legen Hakenkreuz-Pflaster
ElbeBlawg | 6. April 2006 — Wir hatten es schon erwähnt: wir sind keine Fans der BILD. Aber was da heute aus Görlitz berichtet wird, ist einfach unfassba…
Ein letztes Mal durchgestrichene Hakenkreuze?
DPMS INFO | 22. März 2006 — Die Jurastudentin hat beim Fernsehsender N-TV entdeckt, dass Claudia Roth, Bundesvorsitzende der Grünen, bei der Staatsanwalt…
Nazi-Gegner als Verfassungsfeind verurteilt
strafblog | 29. September 2006 — Eigentlich habe ich mir kaum vorstellen können, dass das Stuttgarter Landgericht den bekennenden Nazi-Gegner und Inhaber des Onlin…
Wie Macht Man Ein Hakenkreuz: Erleichterung macht sich breit
andere Ansicht vertretbar | 15. März 2007 — Wie der Bundesgerichtshof heute entschied (vgl. Bericht der Welt), macht man sich nicht wegen des Verwendens der Kennzeichen …
Der BGH hat´s gerichtet: Verwendung von Hakenkreuzen als Anti-Nazi-Symbol nicht strafbar
strafblog | 17. März 2007 — Unter dem Titel "Das Kreuz mit dem Hakenkreuz - Der BGH wird´s wohl richten" hatte ich vor einigen Tagen über die mündliche Verhan…
Hakenkreuz-Urteil sorgt für Diskussionen
strafblog | 2. Oktober 2006 — Das Urteil des Landgerichts Stuttgart gegen einen bekennenden Antifaschisten, der wegen des Vertriebes von Buttons mit durchgestri…
Hakenkreuz
DPMS INFO | 15. März 2007 — Mehr zum Thema durchgestrichene Hakenkreuze und dem Urteil des 3. Strafsenats beim Bundesgerichtshof vom 15.3.2007 - 3 StR 486/06 …
Fortsetzung der Hakenkreuzposse in Tübingen
BERLIN BLAWG | 23. März 2006 — Der Student der im vergangenen Jahr vom AG Tübingen verurteilt worden war, weil er in der Öffentlichkeit ein durchgestrichene…
Strafanzeige gegen BILD
kanzlei-hoenig.de | 7. April 2006 — Die Schmierfinken der BILD-Zeitung berichteten über ein Hakenkreuz im Pflaster einer Straße in Görlitz (Sachsen). Und regten …
