HAKENKREUZ-PROZESS
am 23.03.2006 von http://www.lawblog.deSpiegel online berichtet Hintergründe zu dem Prozess um ein durchgestrichenes Hakenkreuz. Außerdem: Grünen Chefin Claudia hat auch so einen Button getragen und sich selbst …
Fortsetzung der Hakenkreuzposse in Tübingen
BERLIN BLAWG / Der Student der im vergangenen Jahr vom AG Tübingen verurteilt worden war, weil er in der Öffentlichkeit ein durchgestrichenes Hakenkreuz als Button getragen hatte, ist zwischenzeitlich in zweiter Instanz vor dem LG Tübingen freigespr
Claudia Roth erstattet Selbstanzeige
ElbeBlawg / Unglaublich, aber wahr! Die Bundesvorsitzende der Grünen hat bei der Staatsanwalt- schaft Stuttgart Selbstanzeige wegen Tragens eines möglicherweise verfassungs- feindlichen Symbols gestellt. Ob es ein Ermittlungsverfahren geben werde, m
“Hakenkreuz-Händler” am Mittwoch vor Gericht
ElbeBlawg / Ein kurioser Fall: Ein Antifaschist ist vor dem Landgericht Stuttgart angeklagt, weil er Hakenkreuz-Buttons verkauft hat. Über die Grenzen Baden-Württembergs hinaus hat der Fall für Aufsehen gesorgt. Aus Solidarität mit Kamm haben
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Claudia Roth
Andere Ansicht / Mit großer Betroffenheit und noch größerer Empörung lesen wir bei Spiegel Online, daß die Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen die GRÜNEN-Cheffin Claudia Roth ermittelt. Und zwar - man höre und staune - wegen der Verwendung von Symbolen verfassu
GENERVT
LawBlog / Ein genervter Ex-Außenminister und ein belehrender Richter: Im Pfahls-Prozess gab es eine Posse um Blitzlichtgewitter und klingelnde Handys. Der Stern berichtet. (Danke an Mathias Schindler für den Link)
Neues von der Hakenkreuzposse
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht der taz ermittelt die Staatsanwaltschaft Stuttgart nun tatsächlich gegen die Grünen-Politikerin Claudia Roth, weil diese einen Button trägt, auf dem ein Hakenkreuz in den Mülleimer geworfen wird. Roth hatte sic
Ein letztes Mal durchgestrichene Hakenkreuze?
DPMS INFO / Die Jurastudentin hat beim Fernsehsender N-TV entdeckt, dass Claudia Roth, Bundesvorsitzende der Grünen, bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart Selbstanzeige wegen Tragens eines möglicherweise verfassungsfeindlichen Symbols gestellt hat. Eine Spreche
FLUGANGST
LawBlog / Plötzlich auftretende Flugangst kann ein Grund zum Reiserücktritt sein. Eine Versicherung muss dann zahlen. Über dieses Urteil berichtet Spiegel online. (Danke an Andrea Altefrone für den Link)
[Kein Titel]
DPMS INFO / Wer diesen Artikel im Schwäbisches Tagblatt liest, muss denken, die Juristen, allen voran der für das Urteil zuständige Richter am AG Tübingen, spinnen total. Angesichts der Entscheidung, einen Gegner der rechten Szene, der mit einem Button auf d
ANONYM SURFEN
LawBlog / Der Anonymisierungs-Client JAP der TU Dresden (AN.ON-Projekt) ist einer neuen Version erschienen, berichtet heise online. (Danke an Andrea Altefrone für den Link)
LINKS 6
LawBlog / Eine kleine, unvollständige Zusammenstellung einiger interessanter Links aus den letzten Tagen. Jeweils mit Dank an die Einsender: - Hartz IV - ARGE muss Gerichtskosten zahlen (Mario Misic) ; - heise vs. Musikindustrie demnächst in Karlsruhe (An
SPANNEND
LawBlog / Wie wird aus einem Verkehrsunfall ein Mord?Dieser Frage geht Gisela Friedrichsen in einer spannenden Gerichtsreportage nach.(danke an Andrea Altefrone für den link)
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