BGH: Erneutes Verfahren wegen psycholytischer Psychotherapie
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 31. Mai 2011 — Vor dem Landgericht Berlin muss sich erneut ein Arzt und Psychotherapeut verantworten. Bereits vor einem Jahr war er nach dem T…
Ein Arzt muß sich vor Gericht nicht an die Einzelheiten eines Aufklärungsgesprächs mit einem Patienten erinnern können. Das geht aus einem Urteil des Pfälzischen Oberlandesgericht (OLG) Zweibrücken (Az.: 5 U 10/05) hervor. Nach dem Richterspruch genügt es, wenn der Arzt versichert, daß ein solches Gespräch mit dem üblichen Inhalt stattgefunden hat und dies in der Patientenkartei auch entsprechend dokumentiert wurde. Das Gericht wies die Schmerzensgeldklage eines Patienten ab. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Sache ließen die Richter jedoch die Revision vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe zu. Beim Kläger war es durch eine Operation am Hals zu einer Nervenlähmung in der rechten Schulter und im rechten Arm gekommen. Der Kläger monierte, der behandelnde Arzt habe ihn auf das Risiko einer möglichen Nervenschädigung nicht ausdrücklich hingewiesen. Der Arzt betonte jedoch, sowohl in der schriftlichen Patientenaufklärung als auc…
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Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 18. Juli 2011 — In Polen wurde ein Urteil in einem Präzedenzfall, in dem es um die Strafbarkeit der Tötung eines Nasciturus ging, gesprochen. Das …
BERLIN BLAWG | 28. Februar 2011 — Der BGH hat mit Urteil vom 13.01.2011 – I ZR 111/08 – “Hörgeräteversorgung II” entschieden, dass die Überweisung durch einen Arzt …
Recht und Alltag | 17. Januar 2006 — Einem Arzt, der alkoholabhängig ist, darf mit sofortiger Wirkung die Zulassung entzogen werden. Das hat das Sozialgericht Mainz …
Kanzlei Potthast Rechtsanwälte | 4. Februar 2010 — Was im Zusammenhang mit Arztfehlern zu beachten ist Bei Behandlungsfehlern des Arztes können Patienten Schadensersatz und Sc…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 20. Juli 2010 — Das OLG Koblenz (5 U 186/10) hat geurteilt: Wenn der Arzt den Patienten auf die Notwendigkeit einer erneuten Vorsorgeuntersuc…
LEX MEDICORUM | 31. August 2010 — Der BGH hatte in einem Urteil vom 11.05.2010 (Aktenzeichen: VI ZR 252/08) die Frage zu klären gehabt, inwieweit ein Patient sei…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 23. Dezember 2005 — Der angeklagte Arzt hatte bei einer über die Risiken aufgeklärten Patientin eine medizinisch nicht gebotene Operation durchgeführt…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 25. Februar 2011 — BGH Urteil vom 13.01.2011 Hörgeräteversorgung II UWG § 4 Nr. 11; MBO-Ä 1997 Kap. B §§ 31, 34 Abs. 5 Leitsätze des BGH: a) Vom Begr…
LEX MEDICORUM | 8. Juli 2010 — Mehrfach wurde in diesem Blog zur Aufklärung geschrieben, dass diese “im Großen und Ganzen” über die zu erwartenden Risiken der…
Ein Arzt muß sich vor Gericht nicht an die Einzelheiten eines Aufklärungsgesprächs mit einem Patienten erinnern können. Das geht aus einem Urteil des Pfälzischen Oberlandesgericht (OLG) Zweibrücken he