Haftung von Forenbetreibern
am 04.10.2006 von http://domecht.twoday.net/Das OLG Düsseldorf (Urteil vom 07.06.06, Az.: I-15 U 21/06) hat ebenfalls eine Entscheidung zur Frage der Haftung des Forenbetreibers vorgelegt, die wie bereits die Entscheidung des hOLG Hamburg, aufatmen lässt:Dem Diensteanbieter obliegen gemäß § 8 Abs. 2 Satz 1 TDG keine allgemeinen Ãœberwachungs- oder Forschungspflichten dahingehend, ob rechtswidrige Inhalte überhaupt vorhanden sind. Eine allgemeine Pflicht, die zahlreichen auf seinem Internetforum existierenden Diskussionsforen mit ihren in die Tausende gehenden Beiträgen auf möglicherweise rechtswidrige Inhalte hin zu überwachen, würde …
OLG Düsseldorf: Haftung des Forenbetreibers
advobLAWg / Im Anschluss an das HansOLG Hamburg hat nun auch das OLG Düsseldorf (Urteil vom 07.06.06, Az.: I-15 U 21/06) entschieden: Dem Diensteanbieter obliegen gemäß § 8 Abs. 2 Satz 1 TDG keine allgemeinen Ãœberwachungs- oder Forschungspflichten dahingehe…
Haftung des Forenbetreibers
domainblog / Die weitere Entscheidung des OLG Düsseldorf (Urteil vom 07.06.06, Az.: I-15 U 21/06) zur Haftung des Forenbetreibers ist jetzt bei den Kollegen von netlaw.de online:Dem Betreiber eines Meinungsforums obliegen keine allgemeinen Ãœberwachungs- oder Fo…
LG Düsseldorf: (Mit-) Störerhaftung des Forenbetreibers - Werden rechtswidrige Inhalte Dritter durch den Forenbetreiber unverzüglich nach Kenntnis entfernt, fehlt es ohne das Hinzutreten weiterer Umstände an einer Wiederholungsgefahr, die durc
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Der Betreiber eines Diskussionsforums im Internet ist Host-Provider und damit Diensteanbieter gem. § 2 Satz 1 Nr. 1 Telemediengesetz (TMG). Solch ein Anbieter haftet grundsätzlich gemäß § 7 Abs. 2 Satz 2 TMG nach den allgemeinen Grundsätz…
Haftung des Diskussionsforenbetreibers
muepe.de | weblog peter müller / Das Urteil des AG Winsen a.d. Luhe (Urteil vom 06.06.2005 - 23 C 155/05), über das bereits berichtet wurde, steht bei JurPC als PDF zum Abruf bereit. Daneben findet sich dort auch eine Anmerkung zu diesem Urteil von Thomas Gramespacher.…
LG Hamburg: Haftung des Forenbetreibers für Forenbeiträge
advobLAWg / Viel ist über die Entscheidung des LG Hamburg zur Verantwortlichkeit von Heise-Online als Forenbetreiber geschrieben worden:dr-bahr.com und noch einmal dr-bahr.com law-blog r-archiv.de golem.de urheberrecht.org eRecht24 gulli.comGedanken darüber, o…
LG Kiel: Haftung eines Foren-Betreibers für Urheberrechtsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Kiel (Urt. v. 14.07.2005 - Az.: 4 O 70/05: PDF) hatte über die Haftung eines Forenbetreibers für die in seinem Board begangenen Urheberrechtsverletzungen zu entscheiden.Der Beklagte betrieb ein Forum, in dem ein urheberrechtlich geschütztes…
OLG Düsseldorf: Betreiber eines Internetforums muss Beiträge nicht auf möglicherweise rechtswidrige Inhalte überwachen
Jurabilis / Der Betreiber eines Internetforums muss Beiträge in den Diskussionsforen auf seinen Seiten nicht auf möglicherweise rechtswidrige Inhalte hin überwachen. Wird das Forum nicht professionell betrieben, bestehen selbst dann keine weitergehenden Prü…
Entlastung für nichtkommerzielle Forenbetreiber
medien-gerecht / Das OLG Düsseldorf hat bei Forenbetreibern für Erleichterung gesorgt. Wie zuvor das OLG Hamburg hat es klar gestellt, dass ein Forenbetreiber nicht alle Beiträge auf rechtsverletzenden Inhalt überprüfen muss. Forenbetreiber sind zwar generell au…
Auch OLG Düsseldorf hat generelle Überwachungspflicht für Forenbetreiber abgelehnt
JuracityBlog / Bereits in der vergangenen Woche berichtete JuracityBlog über ein Berufungsurteil des Hamburger Oberlandesgericht vom 22.08.2006, wonach Betreiber von Online-Foren nicht allgemein und generell zur Überprüfung ihrer Foren auf Rechtsvers…
OLG Düsseldorf: Keine allgemeine Überwachungspflicht für Forenbetreiber
Vertretbar Weblawg / Das OLG Düsseldorf hat in Fortsetzung der Rechtsprechung des BGH (Urteil v. 11.03.2004 - Az: I ZR 304/01 = Rolex) entschieden, dass den Betreiber eines nicht professionell geführten Forums im Internet keine allgemeine Ãœberwachungspflicht für die…
heise.de-Forum Entscheidung II
domainblog / Auch bei jurpc.de findet man jetzt die Entscheidung des hOLG Hamburg (Urteil vom 22.08.2006, Az.: 7 U 50/06) zur Haftung von Forenbetreibern:1. Die Haftung als Störer setzt die Verletzung von Prüfungspflichten voraus, deren Umfang sich danach besti…
Vorabkontrolle von Postings in Blogs und Foren?
Prof. Dr. jur. Dieter Nennen / Gemäß langjähriger Rechtsprechung des BGH haftet als Störer auf Unterlassung, der – ohne Täter oder Teilnehmer zu sein – in irgendeiner Weise willentlich und adäquat kausal zur Verletzung eines geschützten Gutes beiträgt. Der Störerbegri…
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