Haftung für Äußerungen in einem Meinungsforum - Kein Unterlassungsanspruch gegen Betreiber
am 22.05.2006 von blog ::: medienrecht-informationen
In einem Meinungsforum ist vorrangig derjenige auf Unterlassung von diffamierenden Aussagen in Anspruch zu nehmen, der sich geäußert hat. Ist der Äußernde bekannt, geht eine Unterlassungsklage gegen den Betreiber des Internet-Meinungsforums ins Leere. Dies hat kürzlich das Oberlandesgericht Düsseldorf (Az.: 1-15 U 180/05) entschieden, wie die Rechtsanwälte Withöft & Teerhag, Düsseldorf, nun mitteilten.
Mit der Frage, wer unter welchen Umständen für diffamierende Meinungsäußerungen in Internetforen auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wird sich demnächst auch der Bundesgerichtshof in …
Haftung für Äußerungen in einem Meinungsforum - Kein Unterlassungsanspruch gegen Betreiber
JuracityBlog / In einem Meinungsforum ist vorrangig derjenige auf Unterlassung von diffamierenden Aussagen in Anspruch zu nehmen, der sich geäußert hat. Ist der Äußernde bekannt, geht eine Unterlassungsklage gegen den Betreiber des Internet-Mein…
Autor oder Betreiber? II
domainblog / Die Entscheidung des OLG Düsseldorf (Urteil vom 26.04.06, Az.: I-15 U 180/05) ist nun auch bei aufrecht.de online. Dort bringt man die Sache auf folgenden Punkt:In einem Meinungsforum ist vorrangig derjenige auf Unterlassung von diffamierenden Aussa…
OLG Düsseldorf: Foren-Urteile häufen sich
ElbeBlawg / Die Entscheidungen zur Haftung von Forenbetreibern reißen nicht ab. Nun hat das OLG Düsseldorf sich zu dieser Frage sehr schön geäußert: Meinungsforenbetreiber haften nicht, soweit der Anspruchsteller die Person kennt, die d…
BGH (VI ZR 101/06) zur Verantwortlichkeit des Betreibers eines Meinungsforums im Internet
Recht für Verbraucher / Bundesgerichtshof entscheidet über die Verantwortlichkeit des Betreibers eines Meinungsforums im Internet Der Kläger ist Mitbegründer und Vorstandsvorsitzender eines Vereins, dessen satzungsmäßiger Zweck u. a. die Bekämpfung von Kinderpornograp…
Bundesgerichtshof : Forenhaftung - Bundesgerichtshof entscheidet über die Verantwortlichkeit des Betreibers eines Meinungsforums im Internet Betreiber haften ab Kenntnis rechtwidriger Inhalte als (Mit-) Störer und gleichrangig zu, dem Verletzte
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH Urteil vom 27.03.2007 - Az. VI ZR 101/06 (Vorinstanzen: LG Düsseldorf Urteil vom 14.9.2005 - 12 O 440/04; OLG Düsseldorf Urteil vom 26.4.2006 - I-15 U 180/05 = <a href=http://miur.de/volltext.php?mir_dok_id=278 class=norm >MIR Dok…
BGH: Pflichten des Forenbetreibers
Anwalt bloggt / Der BGH hat am 27. März 2007 über die Verantwortlichkeit eines Forenbetreibers im Internet entschieden. In der Pressemitteilung heißt es: Der Kläger ist Mitbegründer und Vorstandsvorsitzender eines Vereins, dessen satzungsmäßiger Zweck u. a. d…
Verantwortlichkeit des Betreibers eines Meinungsforums im Internet
blog ::: medienrecht-informationen / Die Frage nach der Reichweite der Verantwortlichkeit des Betreibers eines Meinungsforums im Internet für von dritter Seite eingestellte Beiträge musste nun der Bundesgerichtshof (Urteil v. 27.03.2007, Az.: V ZR 101/06) beantworten. Danach k…
BGH: Ein Forenbetreiber haftet jedenfalls ab Kenntnis von der Rechtsverletzung für rechtswidrige Forenbeiträge
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH, Urteil vom 27.03.2007 - VI ZR 101/06 BGB § 823 Ah, G, § 1004, StGB § 185, TMG § 10 Forenhaftung Der BGH hat entschieden, dass der Betreiber eines Internetforum jedenfalls ab Kenntnis von ehrverletzenden Äußerungen eines Forennutzers…
BGH zur Verantwortlichkeit von Forenbetreibern
auchRecht.de / Der BGH hatte mit Urteil vom 27. März 2007 - VI ZR 101/06 - über die Verantwortlichkeit des Betreibers eines Internetforums zu entscheiden. Bislang liegt zwar nur die Pressemitteilung vor. Daraus ist jedoch ersichtlich, daß es einem Unterlassungsa…
Äußerungen in einem Internet-Forum
Handakte WebLAWg / Der Betreiber eines Meinungsforums im Internet kann wegen rechtswidriger Äußerungen eines Teilnehmers dann selbst auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, wenn die Beiträge in dem Forum anonym veröffentlicht werden und der Betreiber die Iden…
BGH: Störerhaftung des Forumbetreibers durch Kenntnis des Täters nicht ausgeschlossen
Kanzlei Kremer / BGH, Urteil vom 27.03.2007 – VI ZR 101/06 = “Meinungsforum” Sachverhalt In einem Internetforum wurden über den Vorstandsvorsitzenden eines Vereins zwei ehrverletzende Äußerungen veröffentlicht. Die Identität eines der Autoren war d…
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