Haftung für fremde Inhalte - Web 2.0 und Recht
am 06.06.2007 von http://www.ra-maas.de
Das Abmahnen von Bloggern nimmt kein Ende. Es nimmt zu, wie jüngst bei Basic Thinking oder Waitingforjason nachzulesen ist. Nunmehr hat es einen ausführlichen und umfassenden Beitrag eines journalistisch tätigen Bloggers getroffen, siehe Mitteilung von wissenswerkstatt.net. Es dreht sich in diesen Fällen, wie schon seinerzeit in dem qype-Fall um die Frage, ob der Anbieter eines Internetangebotes für eingestellte oder übernommene Inhalte Dritter in Haftung genommen werden kann. Auf den ersten Blick könnte man diesen webfeindlichen Schluss ziehen.
Ende des Verbreitens fremder Inhalte?
Die Rechtslage ist unübersichtlich, weil die bislang entschiedenen Fälle zum einen unterschiedliche Sachverhalte aufweisen und zum anderen von den jeweils befassten Gerichten in der Tat unterschiedlich bewertet wurden. Eine weitere Schwierigkeit in der Anlayse besteht darin, dass es natürlich ganz wesentlich darauf ankommt in Erfahrung zu bringen, was den Richtern vorgelegt wurde. Denn diese müssen nicht selber nachforschen, sondern können und müssen sich darauf beschränken, was ihnen die Parteien (über ihre Anwälte) vorlegen.
Der Fall meinProf.de
Ein erfolgreich verlaufender Fall der jüngeren Vergangenheit hat vor dem Landgericht Berlin stattgefunden und behandelt das Bewertungsportal meinProf.de. Ein dort von Usern bewerterter Professor fühlte sich in seinen Rechten verletzt und nahm das Protal u.a. auf Beseitigung des Beitrages über ihn sowie künftige Unterlassung in Anspruch. Er unterlag mit seiner Klage in zweiter Instanz. Zur Begründung wird auf dieselben Rechtsgrundsätze verwiesen, die wir bereits in unseren Beiträgen zur Haftung von eBay für rechtswidrige Versteigerungen (vgl. hier) sowie zu einem Urteil des BGH zur Forenhaftung (vgl. hier) behandelt haben. Das Bewertungsportal ist nicht selbst der Verursacher der …
Admin-C Haftung für rechtswidrige Inhalte von Webseiten
DPMS INFO / Kanzlei Dr. Bahr berichtet von einem Urteil des AG Bonn (AZ: 4 C 252/04), wonach das Gericht die Haftung des Admin-C für die Kosten einer Abmahnung wegen wettbewerbswidrige Inhalte bejaht hatte. Sehr problematisch ist diese Rechtsprechung, weil der …
Haftung für fremde Forumsbeiträge
BERLIN BLAWG / Rechtsanwalt Dr. Bahr, der für viele aktuellen großen Rechtsproblematiken eigens eine Internetseite ins Leben ruft, berichtet in seinem neuen Projekt Internet-Foren & Recht von einer interessanten Entscheidung. Das Landgericht Dü…
eBay haftet für seine Inhalte - Web 2.0 und Recht
maas_rechtsanwälte / Web 2.0 (vgl. Tim O’Reilly) boomt und man könnte meinen, dass es Personen, Unternehmen oder Institutionen, insbesondere die Justiz gibt, die dem entgegenwirken wollen. Aufklärung tut not, Informationen sollen helfen, Gesetze und Urtei…
Forenbetreiber haften für eingestellte Beiträge
maas_rechtsanwälte / Bis Mai 2006 nahm die Rechtsprechung einheitlich eine Haftung des Forenbetreibers für rechtsverletzende Postings seiner Mitglieder an. Dann entschied jedoch das OLG Düsseldorf, der Forenbetreiber könne sich einer Haftung entziehen (Urt…
Bundesgerichtshof : Forenhaftung - Bundesgerichtshof entscheidet über die Verantwortlichkeit des Betreibers eines Meinungsforums im Internet Betreiber haften ab Kenntnis rechtwidriger Inhalte als (Mit-) Störer und gleichrangig zu, dem Verletzte
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH Urteil vom 27.03.2007 - Az. VI ZR 101/06 (Vorinstanzen: LG Düsseldorf Urteil vom 14.9.2005 - 12 O 440/04; OLG Düsseldorf Urteil vom 26.4.2006 - I-15 U 180/05 = <a href=http://miur.de/volltext.php?mir_dok_id=278 class=norm >MIR Dok…
Warum Robert Basic - etwas - vorschnell küsst
kriegs-recht.de / Robert Basic hat sich vor einiger Zeit nach einem Gerichtsurteil zu einem Gefühlsausbruch hinreissen lassen: “Ich küsse den Boden des OLGs Koblenz, die die Klage eines Unternehmens abgewiesen haben, das in einem Forum kritisiert wurde…
Forenhaftung Revolutions - LG Hamburg zu Störern und eigenen Inhalten
Law-Blog / Ein durchaus bemerkenswertes Urteil zur Frage der Haftung für Foren hat uns das einschlägig bekannte Landgericht Hamburg beschert, wie der Kollege Dr. Bahr berichtet. So, wie die Entscheidung wohl gelesen werden muss, dürfte sie - so d…
BGH: Störerhaftung des Forumbetreibers durch Kenntnis des Täters nicht ausgeschlossen
Kanzlei Kremer / BGH, Urteil vom 27.03.2007 – VI ZR 101/06 = “Meinungsforum” Sachverhalt In einem Internetforum wurden über den Vorstandsvorsitzenden eines Vereins zwei ehrverletzende Äußerungen veröffentlicht. Die Identität eines der Autoren war d…
LG Berlin: Keine Überwachungspflicht der Forenbetreiber für Beiträge Dritter - Urteil v. 31.05.2007, Az. 27 S 2/07
Wettbewerbsrecht-Blog.de / Nach einer aktuellen Entscheidung des LG Berlin ist der Betreiber eines Onlineportals nicht verpflichtet, alle von Dritten dort eingestellten Beiträge zu überprüfen. Dies berichtet heise online. “Der Betreiber der Plattform sei … „auch n…
» Bamblog » Nochmal zur Qype-Abmahnung
» Basic Thinking Blog » fünfeinhalb Stunden Zeit, um Abmahnbombe auszuschalten
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» Waiting for Jason - Project » (Ver)Haftung und Abmahnungen
» Ärzte im Schafspelz. Die Freiburger Sportmedizin » Dopingarrangements im Spitzensport III | Wissenswerkstatt
Wissenswerkstatt | Beobachtungen der Gesellschaft :: Weblog zu Soziologie und Popkultur" /> <meta name="keywords" content="Wissenswerkstatt, Techniksoziologie, Risiko, Kontingenz, Risikogesellschaft, Umwelt, Hamburger Schu…
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