Haftung einer Suchmaschine oder Beleidigungen durch eine Maschine
am 23.07.2007 von SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte
Denn sie wissen nicht, was sie tun.
Dies stellte das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg sinngemäß in seiner Entscheidung vom 20.02.2007 (Az. 7 U 126/06) fest. Verklagt wurde der Betreiber der Internetsuchmaschine „Google“. Google hatte bei Eingabe des Namens des Klägers bei den Suchergebnissen diesen zusammen mit den Begriffen „Immobilienbetrug“, „Betrug“, „Machenschaften“, „Nigeria-Betrug“ dargestellt.
Nach Ansicht des OLG Hamburg scheidet eine Haftung der Suchmaschine aus, wenn sich keine inhaltliche Aussage hinter dem Suchergebnissen verbirgt. Dies ist insbesondere dann der Fall wenn nicht ganze Sätze der gefundenen Seite, sondern lediglich einzelne Worte als „Schnipsel“ (sog. „Snippets“) aufgeführt werden. Dem Nutzer von Suchmaschinen ist ohne weiteres bewußt, dass die abwertenden Begriffe und der Name des Unternehmens des Klägers lediglich in einem gemeinsamen Text auftauchen, ohne dass sich daraus zwingend ergibt, in welcher Beziehung der Name des Klägers zu den abwertenden Begriffen steht.
Im Gegensatz zu …
OLG Hamburg: Snippets - Zur (Mit-) Störerhaftung des Betreibers einer Suchmaschine für persönlichkeitsverletzende Texte in Suchergebnissen.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Zur (Mit-) Störerhaftung des Betreibers einer Suchmaschine für persönlichkeitsverletzende Texte in Suchergebnissen (hier: sog. Snippets). 2. Mit dem Suchergebnis einer Suchmaschine (hier: google) verbindet sich für den Nutzer jedenfalls d…
“Snippets”
Handakte WebLAWg / Zur (Mit-) Störerhaftung des Betreibers einer Suchmaschine für persönlichkeitsverletzende Texte in Suchergebnissen (hier: sog. “Snippets“). Mit dem Suchergebnis einer Suchmaschine (hier: google) verbindet sich für den Nutzer jedenfal…
LG Hamburg: Haftung einer Suchmaschine für Meta-Tags
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 13.12.2005 - Az.: 312 O 632/05) hatte darüber zu entscheiden, ob die Benutzung von fremden Meta-Tags durch seine Suchmaschine eine Markenverletzung ist.Dies haben die Hamburger Richter verneint:Leitsätze: 1. Der angesprochen…
AG Bielefeld: Haftung einer Bilder-Suchmaschine
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Bielefeld (Urt. v. 18.02.2005 - Az.: 42 C 767/04) hatte über die Haftung einer Bilder-Suchmaschine zu entscheiden.Eine dritte Person hatte ohne Zustimmung des Urhebers ein Bild auf seiner Internet-Seite veröffentlicht. Dieses Bild hatte der…
KG Berlin: Haftung einer Suchmaschine und des Admin-C
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Beschl. v. 20.03.2006 - Az.: 10 W 27/05) hatte über die Haftung einer Suchmaschine und des betreffenden Admin-C bei rechtswidrigen Such-Ergebnissen zu entscheiden.Die Suchmaschine hatte nach Eingabe des Suchbegriffs nackt zahlreiche S…
ROLLYO: Die eigene Suchmaschine
LAWgical / Mit ROLLYO kann man sich seine eigene Suchmaschine bauen - ohne Programmierkenntnisse. Auf Basis der Yahoo!Search-Suchmaschine kann der Nutzer festlegen, welche Sites er in den Index seiner Suchmaschine aufnehmen will. Eifrige Rechtsinformatik-Dokto…
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