Haftung der Stadt für stürzende Fußgänger?
am 09.09.2005 von BLEIL Versicherungsmakler GmbHDas Oberlandesgericht Hamm (OLG) hat mit Urteil vom 25. Mai 2004 (Az.: 9 U 43/04) entschieden, dass Personen, die in der Fußgängerzone über eine Kante von weniger als zwei Zentimetern stolpern, meist keine Schadenersatzansprüche gegen …
OLG Frankfurt: Fußgänger, gut aufpassen! Keine Haftung einer Gemeinde für Sturz auf holperigem Gehweg
JuracityBlog / Eine Gemeinde haftet nicht unbedingt wegen Unebenheiten auf einem Fußweg. Das berichtet der Kölner Stadtanzeiger unter Berufung auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt (Aktenzeichen: 1 U 34/06). Nach Meinung der Richter muss ein F…
Oberlandesgericht Hamm: Kommunen haften gegenüber Fußgängern nicht für Schlaglöcher in der Straße
Lichtenrader Notizen / Das Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 25.05.2004, Aktenzeichen: 9 U 208/03, hat die Berufung einer Frau zurückgewiesen. Die Frau war beim Überqueren einer vor einer Gaststätte verlaufenden Straße in ein Schlagloch getreten, dabei umgeknickt…
Bei Grün, da darfst Du gehn, bei Rot, da bleibst Du stehn!
Recht und Alltag / Dieser Merksatz wurde einem Fußgänger vom Oberlandesgericht (OLG) Koblenz mit Urteil vom 11.12.2006 (Az.:12 U 1184/04) wieder einmal bestätigt. Der Fußgänger und spätere Kläger überquerte bei für ihn rot zeigender Fußgängerampel eine mehrs…
Marktplatz als Stolperfalle
Blickpunkt Recht & Steuern / In einem jetzt bekannt gewordenen Urteil hat das Oberlandesgericht Hamm eine Großstadt aus dem östlichen Ruhrgebiet zum Schadensersatz wegen Verletzung ihrer Verkehrssicherungspflicht verurteilt. Im November 2002 blieb eine 75-jährige Frau mit ein…
Drogenjogger
RA-Blog / Zu dem gestrigen Beitrag über die verstärkte Kriminalitätsbekämpfung im eigentlich recht verschlafenen Geilenkirchen, fällt mir noch was ein. Bei den Behörden ist es seit längerer Zeit sehr beliebt, die Drogenszenen von ihren angestammten Ver…
2,67 Promille
muepe.de | weblog peter müller / Bei einem Fußgänger mit einer Blutalkoholkonzentration (BAK) von 2,67 Promille liegt eine alkoholbedingte Bewusstseinsstörung vor, die zum Ausschluss des Versicherungsschutzes führt. Stürzt dieser Fußgänger einen Abhang hinunter, spricht der A…
Kurierfahrer umgefahren weil er im Weg stand
RA-Blog / In Aachen hat ein 66jähriger Autofahrer einen Kurierfahrer absichtlich umgefahren, weil dieser ihm “den Weg versperrte”. Bei dem Geschädigten handelt es sich um einen 22jährigen Auslieferungsfahrer, der in Absprache mit einer städtis…
Haftung bei Unfall während verbotenem Mopedrennen
BLEIL Versicherungsmakler GmbH / Das Landgericht Duisburg mit Urteil vom 22. Oktober 2004 (Az.: 7 S 129/04) entschieden, dass Personen nur in Ausnahmefällen Anspruch auf Schadenersatz oder Schmerzensgeld haben, wenn sie an einem verbotenen Rennen teilnehmen und dabei verunglücken.…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
