Haftung bei Verletzungen auf Reiterhof
am 14.01.2005 von BLEIL Versicherungsmakler GmbHDas Landgericht Coburg hat in zwei Urteilen entschieden, dass Reiter im Unglücksfall die Schuld nicht auf andere abwälzen können, …
Beischlafsnötigung ist Unglücksfall
Andere Ansicht / Ein Unglücksfall, so lehrt uns Tröndle/Fischer, § 323c, Rz. 2a (mit Verweis auf LK-Spendel 36ff.), ist ein plötzlich eintretendes Ergeignis, daß erhebliche Gefahr für ein Individualrechtsgut mit sich bringt. Ein solcher Unglücksfall soll auch
LG Coburg (11 O 40/06): Zu Schmerzensgeldansprüchen, wenn es bei der Erhitzung von Thermo-Haarwicklern zu Verletzungen kommt, und zu Hinweispflichten des Verkäufers
Recht für Verbraucher / LG Coburg: Glühende Papilloten - Zu Schmerzensgeldansprüchen, wenn es bei der Erhitzung von Thermo-Haarwicklern zu Verletzungen kommt, und zu Hinweispflichten des Verkäufers "Nicht geeignet zum Trocknen von Haustieren!". Mit einem solche
LG Coburg: Falsche Kilometerangaben können kosten
JuracityBlog / und zwar den Teilkaskoversicherungsschutz. Dies hat das LG Coburg (Az.: 14 O 122/07) kürzlich entschieden. Der spätere Kläger hatte den Kilometerstand nach einem Diebstahl seines Fahrzeugs mit ca. 130.000 km angegeben. Dies nutzte ihm
BGH: Bei unerlaubter Sportwetten-Vermittlung nur geringe Schuld -> Einstellung des Strafverfahrens
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Beschl. v. 29.11.2006 - Az.: 2 StR 55/06) hat entschieden, dass eine unerlaubte gewerbsmäßige Veranstaltung eines Glücksspiels allenfalls nur eine gerine strafbare Schuld auslöst und das Strafverfahren einzustellen ist:Das Landgericht ha
Zur Frage, ob man in einem Altenteilsvertrag die Kosten einer späteren Heimunterbringung des Übergebers wirksam auf die Sozialhilfe abwälzen kann
Recht und Alltag / Wird in einem Altenteilsvertrag (Vermögensübertragung gegen Leibgeding, also z.B. Gewährung von Wohnung, Wart und Pflege durch den Übernehmer) eine Regelung getroffen, die für den Fall der Heimunterbringung des Übergeber
OLG Köln: Nur eingeschränkte Haftung von Rapidshare wegen Urheberrechtsverletzungen - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln hat in zwei aktuellen Urteilen (Urt. v. 21.09.2007 - Az.: 6 U 86/07 und Urt. v. 21.09.2007 - Az.: 6 U 100/07) entschieden, dass der Webhosting-Dienst Rapidshare nur sehr eingeschränkt als Mitstörer wegen Urheberrechtsverletzungen haft
Haftung beim Rempeltanz
RA-Blog / Die Lichtenrader Notizen berichten über ein interessantes Urteil des Bundesgerichtshofs zum Thema “Rempeltanz”. Mit Urteil vom 07.02.2006 (VI ZR 20/05) hat der BGH entschieden, dass es anders als bei gefährlichen Sportarten bei diesem
Nochmal: Schenkkreise sittenwidrig
Handakte WebLAWg / Teilnehmer von so genannten Schenkkreisen können das eingezahlte Geld von den Empfängern zurückverlangen. Das hatte das Landgericht Koblenz in zwei Urteilen entschieden, mit denen es die Berufung gegen gleich lautende Entscheidungen des Amtsgerich
Zur Wirksamkeit des Schuldbeitritts von Eltern für ein Darlehen eines volljährigen Kindes
Recht und Alltag / Wenn Eltern für Darlehen ihrer volljährigen Kinder mitunterschreiben, müssen sie damit rechnen, dass sie für die Schulden auch tatsächlich aufzukommen haben. Sittenwidrig ist ein solcher Schuldbeitritt nur im Ausnahmefall. Und dass ihr Kind sie
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
