Haftentscheid aufgehoben - Haftbelassung gebilligt
am 19.10.2005 von strafprozessMit der Begründung, die Kollusionsgefahr sei vorderhand ohne weiteres zu bejahen, wies eine Haftrichterin im Kanton Zürich ein Haftentlassungsgesuch ab und verlängerte die Untersuchungshaft. Eine gegen den Entscheid gerichtete staatsrechtliche Beschwerde wurde nun vom Bundesgericht gutgeheissen (BGE 1P.633/2005 vom 11.10.2005), weil die Feststellung der Haftrichterin den verfassungsrechtlichen
Haft auch ohne besonderen Haftgrund
strafprozess / Das Bundesgericht hat mit Urteil vom 12.10.2006 (1P.625/2006) einen für mich nicht nachvollziehbaren Haftentscheid erlassen. Unbestritten war der allgemeine Haftgrund des dringenden Tatverdachts. Das Vorliegen der besonderen Haftgründe der Kollusi…
Besondere Beziehung zwischen Täter und Opfer
strafprozess / Das Bundesgericht hat eine staatsrechtliche Beschwerde gegen ein erfolgloses Haftentlassungsgesuch abgewiesen. Der Beschwerdeführer hatte u.a. das Bestehen von Kollusionsgefahr bestritten. Dazu sagt das Bundesgericht (BGE 1P.818/2005 vom 23. Dezemb…
Wer den Tatverdacht nicht widerlegt, bleibt sitzen
strafprozess / Das Bundesgericht hatte in einem heute online gestellten Entscheid (1B_150/2007 vom 09.08.2007) die Laienbeschwerde gegen ein abgewiesenes Haftentlassungsgesuch zu beurteilen. Der amtlich verteidigte Beschwerdeführer X. ist seit rund 16 Monaten Jahr…
Zurückgewiesene Haftbeschwerden
strafprozess / Auf staatsrechtliche Beschwerden gegen Haftentscheide tritt das Bundesgericht in der Regel nicht ein, wenn der Beschwerdeführer zwischenzeitlich aus der Haft entlassen wurde. In BGE 1P.621/2005 vom 10.01.2006 wurde der Beschwerdeführer vor Einreic…
Handschriftlicher Haftprüfungsentscheid
strafprozess / Das Bundesgericht ( 1B_307/2007 vom 21.01.2008) hebt einen handschriftlich verfassten Haftprüfungsentscheid auf, allerdings natürlich nicht, weil er handschriftlich verfasst wurde, sondern weil der angefochtene Entscheid (peinlicherweise) die straf…
Klinik Hohenegg muss ohne Staatsbeiträge auskommen
Handakte WebLAWg / Der Kanton Zürich hat der privaten psychiatrischen Klinik Hohenegg in Meilen die Staatsbeiträge auf Anfang 2006 streichen dürfen. Das Bundesgericht hat die staatsrechtliche Beschwerde der Stiftung Hohenegg abgewiesen (…) Quelle: NZZ vom 7.3…
Nichtiger Haftentscheid
strafprozess / Das Bundesstrafgericht hat das Urteil eines kantonalen Haftgerichts für nichtig erklärt (BH.2006.18 vom 03.08.2006). Die Bundesanwaltschaft hatte das an sie gerichtete Haftentlassungsgesuch des Beschwerdeführers mit abschlägigem Antrag an den ka…
Erfolgreiche Laienbeschwerde
strafprozess / In einem gegen vier Polizisten der Stadtpolizei Zürich eingestellten Verfahren musste der Kassationshof des Bundesgerichts auf eine Laienbeschwerde (BGE 6S.9/2006 vom 09.02.2006) hin folgende feststellungen machen:Dabei ist zunächst festzuhalten,…
Konkrete Anhaltspunkte für Kollusionsgefahr
strafprozess / In einem Entscheid vom 06.01.2005 (BGE 1P.840/2005) bestätigt das Bundesgericht seine Rechtsprechung zur Kollusionsgefahr: Für die Annahme von Kollusionsgefahr genügt es bereits, dass - wie hier - konkret befürchtet werden muss, der BeschwerdefÅ
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