Haftbedingungen beanstandet
am 10.01.2008 von http://www.strafprozess.ch
Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (
CPT) hat seinen
Bericht über die Inspektion vom 24.09. bis 05.10.2007 in der …
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Menschenrechte / Artikel 5 Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden. Quelle: Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ... Fortsetzung folgt .... …
Rotes Kreuz wirft USA Folter in Guantanamo Bay vor
Menschenrechte / Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) hat in einem vertraulichen Bericht die Haftbedingungen im US-Militärlager Guantánamo Bay in der bislang schärfsten Form kritisiert. Die Verhörmethoden liefen auf Folter hinaus, zitierte die New Yo…
CH: Bundesgesetz zur Verhütung von Folter
Handakte WebLAWg / Der Bundesrat legt Vorentwurf (PDF) und Bericht (PDF) zu einem “Bundesgesetz über die Kommission zur Verhütung von Folter” vor. Damit will der Bundesrat die internationalen Bestrebungen im Kampf gegen die Folter unterstützen. Um das Fa…
Bundesgesetz zur Verhütung von Folter
strafprozess / Der Bundesrat legt Vorentwurf und Bericht zu eine Bundesgesetz über die Kommission zur Verhütung von Folter vor. Damit will der Bundesrat die internationalen Bestrebungen im Kampf gegen die Folter unterstützen. Um das Fakultativprotokoll in der S…
EGMR: Jalloh ./. BRD – Brechmitteleinsatz
BERLIN BLAWG / Die Große Kammer beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte hat in dem Verfahren Jalloh gegen die Bundesrepublik Deutschland entschieden, dass der Einsatz von Brechmitteln zur Auffindung von verschluckten Beweismitteln gegen Art…
Klage aus der Zelle
Handakte WebLAWg / Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg muss sich am heutigen Mittwoch erneut mit einer Beschwerde des Terroristen Carlos über seine Haftbedingungen in Frankreich befassen. Die strengen Haftbedingungen, denen der aus Venezuela…
Schmutzige Zellen
Knastblog / Das Anti-Folter-Komitee des Europarats hat die Haftbedingungen für Abschiebehäftlinge in der Hansestadt kritisiert, berichtet Spiegel online: In Hamburg stellten die Komiteemitglieder “heruntergekommene und schmutzige Zellen” für die…
Bericht innere Sicherheit der Schweiz 2005
strafprozess / Der neue Bericht des DAP ist online. Die dazugehörige Pressemittelung findet sich hier. Der Bericht ist interessant, was die Darstellung der Fakten anbelangt. Wer aber ab und zu eine Zeitung liest, erfährt absolut nichts Neues. Geradezu lächerlic…
Der europäische Hüter des Datenschutzes
Die herrschende Meinung / Der europäische Hüter des Datenschutzes - so der offizielle Titel des europäischen Datenschutzbeauftragten - hat heute seinen jährlichen Bericht über seine Arbeit veröffentlicht. Der Hüter mit Namen Peter Hustinx hat im Januar 2004 sein…
