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HABM zur Kreditkartenzahlung

am 16.06.2006 von http://www.markenblog.de

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über die Möglichkeiten der Kreditkartenzahlung bei Gemeinschaftsmarkenanmeldungen.
Der Beschluss Nr. EX-02-2 des Präsidenten des Amtes vom 7. November 2002 (geändert durch den Beschluss Nr. EX-04-3 vom 26. November 2004 und durch den Beschluss Nr. EX-05-3 vom 10. Oktober 2005) sieht die Möglichkeit der elektronischen Einreichung von Gemeinschaftsmarkenanmeldungen über das Internet vor.
Die Nutzung von Kreditkarten für elektronische Zahlungen erlaubt es den Kunden, Zahlungen einfach, kostengünstig und unbürokratisch vorzunehmen.
Im Rahmen des E-Business-Projekts ist es wichtig, den Kunden die Möglichkeit zu geben, die …

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Datenbank Gemeinschaftsgeschmackmuster

MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM stellt auf seiner Website verschiedene Datenbanken zur Verfügung. Vergleichsweise neu ist die Datenbank der Gemeinschaftsgeschmackmuster. …

Statstiken des HABM

MarkenBlog / Das HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) hat seine umfangreichen Statistiken zu den verwalteten Schutzrechten aktualisiert. Die Daten umfassen nunmehr auch das Jahr 2005. Für den Bereich der Gemeinschaftsmarken folgende Zahlen im Überbl…

HABM Newletter Nr.12

MarkenBlog / Die aktuelle Dezemberausgabe des Newletters des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt HABM ist erschienen. Der Newsletter kann über die Webseite des HABM eingesehen werden. …

HABM Newletter 01/2006

MarkenBlog / Die Ausgabe 01/2006 des Newsletters des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt HABM ist erschienen. Zum Inhalt …

HABM zur Beanspruchung von Priorität

MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über Änderungen bezüglich der Beanspruchung von Priorität bei der Gemeinschaftsmarkenanmeldung bzw. des Zeitranges bei der Beanspruchung der Europäischen Gemeinschaft im Rahmen einer I…

HABM Newsletter 02/2006

MarkenBlog / Die Ausgabe 02/2006 des Newsletters des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt HABM ist erschienen. Zur Inhaltübersicht …

HABM: Elektronische Übermittlung an und durch das Amt

MarkenBlog / BESCHLUSS Nr. EX-07-4 DES PRÄSIDENTEN DES AMTES betreffend die elektronische Übermittlung an und durch das Amt („Grundsatzbeschluss zur elektronischen Übermittlung“). Quelle: HABM…

HABM: elektronischer Widerspruch

MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über die Möglichkeit eines elektronischen Widerspruchs in Gemeinschaftsmarkensachen. Ab sofort können Widersprüche elektronisch eingereicht werden. Das elektronische Formblatt kann entweder…

HABM: Neue Richtlinien für das Widerspruchs- und Nichtigkeitsverfahren

MarkenBlog / Neue Richtlinien des HABM für das Widerspruchs- und Nichtigkeitsverfahren sowie für internationale Marken – Beschluss des Präsidenten Das HABM hat durch einen Beschluss seines Präsidenten eine Reihe von Richtlinien für das Widerspruchs- und N…

HABM: Änderungen beim Recherchebericht

MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über Änderungen beim Recherchebericht für die Anmeldung von Gemeinschaftsmarken. Die nationalen Recherchenberichte, deren Zweck darin besteht, zu prüfen, ob Gemeinschaftsmarkenanmeldungen…

HABM Jahresbericht

MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat seinen Jahresbericht 2006 (28 Seiten PDF-Format) veröffentlicht. 2006 war in der Anzahl der beim HABM eingereichten Gemeinschaftsmarkenanmeldungen eine Steigerung um fast 20 %, zu verzeichnen, was z…

HABM: Recherchebericht

MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über Veränderung bei der Zustellung des Rechercheberichtes für Anmelder von Gemeinschaftsmarken. Derzeit wird die in §39, Abs. 6 der Gemeinschaftsmarkenverordnung festgelegte Monatsfrist zw…

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Der Autor und sein Blog

Stefan Fuhrken

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