HABM zur Beanspruchung von Priorität
am 05.02.2006 von MarkenBlog
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über Änderungen bezüglich der Beanspruchung von Priorität bei der Gemeinschaftsmarkenanmeldung bzw. des Zeitranges bei der Beanspruchung der Europäischen Gemeinschaft im Rahmen einer Internationalen Registrierung.
Eine relevante Änderung …
Gemeinschaftsmarken: Neue Gebührenverordung beim HABM in Alicante
BERLIN BLAWG / Gute Nachrichten für Markenanmelder kommen aus Spanien vom europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM). Eine Änderung der Gebührenverordnung bewirkt voraussichtlich schon ab November, dass die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke k…
HABM: neue Verfahrensrichtlinien
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über die Veränderung der Verfahrensrichtlinien. Aufgrund des Inkrafttretens der Änderungen der Gemeinschaftsmarkenverordnung, der Durchführungsverordnung und der Gebührenverordnung aktuali…
Datenbank Gemeinschaftsgeschmackmuster
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM stellt auf seiner Website verschiedene Datenbanken zur Verfügung. Vergleichsweise neu ist die Datenbank der Gemeinschaftsgeschmackmuster. …
EuG: Focus Verlag gewinnt gegen das HABM
MarkenBlog / In der Rechtssache T‑275/03 musste das Europäische Gericht Erster Instanz über die Klage der Focus Magazin Verlag GmbH aus München gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM entscheiden. Der Verlag hatte gegen eine prioritätsjüngere…
Adler Modemärkte GmbH vs HABM
MarkenBlog / Die Adler Modemärkte GmbH klagt vor dem Europäischen Gericht Erster Instanz gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt. Unter der Anmeldenummer 1595909 hatte Adler die Wortmarke “Eagle” als Gemeinschaftmarke zur Anmeldung gebr…
Gemeinschaftsmarken - erste Verlängerungen stehen an
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante, zuständige Behörde für die Europäischen Gemeinschaftsmarken informiert über die erstmalig anstehenden Verlängerungen von Gemeinschaftsmarken. Introduction November 1st 2005 marks…
HABM: Beschwerdestatistiken 2006
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat die aktualisierten Statistiken zum Beschwerdeverfahren veröffentlicht. Quelle: HABM…
HABM Leistungsstandards 2006
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über über den Fortschritt bei der Erreichung der Dienstleistungsstandards auf Basis der aktuellen Zahlen für das 3. Quartel 2006.…
HABM: Microsoft-Schrift als Geschmacksmuster ungültig
JIPS News / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), das für die Eintragung europäischer Marken, ...…
Gebührenänderung WIPO
MarkenBlog / Als Anpassung an die neue Gebührenstruktur des HABM für Gemeinschaftsmarkenanmeldungen hat die WIPO die Gebühren bei Beanspruchung der Europäischen Gemeinschaft im Rahmen einer Internationlen Registrierung gesenkt. Neue Gebühren in (CHF): Anme…
WIPO: Gebührenänderung Singapur
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Singapurs im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anme…
HABM: Beschwerdestatistiken 2006
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat die aktualisierten Statistiken zum Beschwerdeverfahren veröffentlicht. Insgesamt wurden im Jahr 2006 bis einschließlich September 1290 Beschwerden eingereicht. Quelle: HABM…
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