HABM stützt die FIFA
am 04.11.2005 von MarkenBlog
Recht und Alltag informiert via N24 über die Entscheidung des HABM die Löschungsanträge von Ferrero gegen die WM Marken der FIFA zurückzuweisen.
Leider ist eine entsprechende Entscheidung des HABM auf der Website noch nicht veröffentlicht und die Nachricht beruht auf Informationen der FIFA. Ferrero stehen gehen diese Entscheidung noch rechtsmittel zur Verfügung.
Inwiefern die Entscheidung des Amtes …
OLG Frankfurt: FIFA ./. Ferrero
MarkenBlog / Absatzwirtschaft berichtet über die Entscheidung des Oberlandesgericht Frankfurt am Main um die Verwendung des Begriffes WM 2006. Das Gericht urteilte, dass die FIFA die Verwendung von ´WM 2006´ als Hinweis auf die Fußballweltmeisterschaft Dritt…
HABM: Rechte der FIFA bestätigt
Recht und Alltag / Der Fußball-Weltverband Fifa hat im Rechtsstreit um die Markenrechte für die Weltmeisterschaft 2006 einen nach eigenen Worten wegweisenden Sieg errungen. Das Europäische Markenamt HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) bestätigte die Re…
Fußball-Marken: WM 2006
BERLIN BLAWG / Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet am 27. April diesen Jahres über die Rechtsbeschwerde der FIFA gegen die Entscheidung des Bundespatengerichts (BPatG), welches in dem Rechtsstreit des Süßwarenherstellers Ferrero gegen die FIFA auf Löschung …
BGH: FIFA ./.Ferrero
MarkenBlog / Die FIFA hat angekündigt gegen die Entscheidung des BPat in Sachen WM 2006 den BGH anrufen zu wollen, berichtet N-TV. “Nach Rücksprache mit unseren Juristen kann ich bestätigen, dass wir Rechtsbeschwerde einlegen werden. Weitere Angaben kÃ…
FIFA ./. FERRERO : Kampf um die Marken WM 2006
DPMS INFO / Der Streit um die Marken «WM 2006», «WM Deutschland» und «Fußball WM 2006» geht in die nächste Runde vor das Bundespatentgericht (BPatG). Ãœberraschenderweise unterlag die Fédération Internationale de Football Association (FIFA) den Löschu…
US-Marken zur WM 2006
MarkenBlog / In Deutschland ist die Entscheidung um die WM 2006 Marken der FIFA beim BGH anhängig. In Europa hat das HABM die Löschung der FIFA Marken abgelehnt und vermutlich wird demnächst die Beschwerdekammer des HABM mit dem Fall befasst sein. Angesichts…
HABM: Ferrero vs. FIFA
MarkenBlog / IPKat berichtet über die Entscheidungen der Beschwerdekammer des HABM bezüglich einiger WM-Marken der FIFA. The five marks in dispute are not hugely current any more in terms of their commercial value, since they relate to an event which briefly…
FIFA zum Registrierungsprozess für die Offiziellen Marken der FIFA WM 2006™
MarkenBlog / Die FIFA berichtet über den Registrierungsprozess für die offiziellen Marken der FIFA WM 2006. Allein das Registrierungsprogramm für die Marken mit dem Offiziellen Emblem der FIFA Fussball-Weltmeisterschaft 2006â„¢ kostet mehr als zwei Millionen…
BGH - Entscheidung zu WM-Marken noch vor der Weltmeisterschaft möglich
MarkenBlog / Markenbusiness informiert über den Fortgang des Verfahren um die WM 2006 Marken der FIFA. “Der zuständige erste Zivilsenat neigt dazu, die Beschwerde (Az: I ZB 96/05 und I ZB 97/05) und noch vor Fußball WM zu entscheiden, wenn es der Verfa…
FIFA Wins Trademark Dispute
German American Law Journal :: American Edition / MAG - Washington. The German federal patent court in Munich ruled on August 3, 2005 that corporate users of its soccer world cup trademark, such as food manufacturer Ferrero--which had lodged a complaint against FIFA, the world body govern…
FIFA ./. FERRERO
BERLIN BLAWG / Der Rechtsstreit zwischen der Fédération Internationale de Football Association (FIFA) und Ferrero Deutschland GmbH um die WM-Marken – insbesondere geht es um Deutschland 2006 – vor dem Bundesgerichtshof geht in di entscheidende Runde. Am 27.…
Gemeinschaftsmarke “WM 2006″
MarkenBlog / Die in München ansässige Anwaltskanzlei Lorenz, Seidler, Gossel weist per Pressemitteilung auf die unabhängig von der gestrigen BGH Entscheidung vollumfänglich rechtskräftige Europäische Gemeinschaftsmarke “WM 2006″ hin. Soweit d…
» Recht und Alltag: HABM: Rechte der FIFA bestätigt
» N24.de - Fifa gewinnt Streit um WM-Markenrechte
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