HABM: Statistiken
am 24.10.2006 von MarkenBlog
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat seine aktuellen Gemeinschaftsmarkenstatistiken veröffentlicht.
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HABM: Beschwerdestatistiken 2006
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat die aktualisierten Statistiken zum Beschwerdeverfahren veröffentlicht. Quelle: HABM
HABM: Beschwerdestatistiken 2006
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat die aktualisierten Statistiken zum Beschwerdeverfahren veröffentlicht. Insgesamt wurden im Jahr 2006 bis einschließlich September 1290 Beschwerden eingereicht. Quelle: HABM
HABM Jahresbericht 2005
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat seinen englischsprachigen Jahresbericht veröffentlicht. 64 Seiten im PDF-Format.
HABM: Richtlinienentwurf Löschungsverfahren
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat einen Richtlinienentwurf für Löschungsverfahren veröffentlicht. Quelle: HABM
HABM: Jahresbericht 2007
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat seinen Jahresbericht 2007 (21 Seiten PDF) veröffentlicht.
Statstiken des HABM
MarkenBlog / Das HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) hat seine umfangreichen Statistiken zu den verwalteten Schutzrechten aktualisiert. Die Daten umfassen nunmehr auch das Jahr 2005. Für den Bereich der Gemeinschaftsmarken folgende Zahlen im Überbl
HABM Leistungsstandards 2006
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über über den Fortschritt bei der Erreichung der Dienstleistungsstandards auf Basis der aktuellen Zahlen für das 3. Quartel 2006.
HABM: Anmeldungen 2006
MarkenBlog / Anzahl der Markenanmeldungen beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt im Jahr 2006: 77.459 Quelle: HABM Jahresbericht
HABM: Nationales Recht zur Gemeinschaftsmarke und zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster
MarkenBlog / Ab sofort ist eine neue, aktualisierte Ausgabe der vom HABM herausgegebenen Informationsschrift „Nationales Recht zur Gemeinschaftsmarke und zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster“ erhältlich. Die dritte, als herunterladbare PDF-Datei erhältliche
SPAM Marke abgelehnt
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat die Markenanmeldung SPAM (Anmeldenummer: 4 202 255) der Hormel Foods Corporation zurückgewiesen. Hormel Inhaberin der SPAM Marke im Lebensmittelbereich, welche der Legende nach dank Monty Python
HABM wird bestätigt: CARGO PARTNER nicht unterscheidungskräftig
MarkenBlog / Das europäische Gericht erster Instanz hat die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM bestätigt die Eintragung der Gemeinschaftsmarke CARGO PARTNER in den Klassen 36 und 39 abzulehnen. Geklagt hatte die österreichische CARGO PARTNER AG
Polen: Google will gmail.pl
MarkenBlog / Nach einem Bericht von Golem bemüht sich der Suchmaschinenbetreiber Google derzeit die polnische Domain gmail.pl zu bekommen. Eine Vereinigung junger polnischer Schriftsteller soll die Domain www.gmail.pl an Google abgeben. Der Suchmaschinengigant
EuG: HABM verliert Kostenstreit
MarkenBlog / Was passieren kann, wenn eine Gemeinschaftsmarkenanmeldung im Widerspruchsverfahren angegriffen wird, eine Entscheidung der Widerspruchsabteilung ergeht, gegen diese von beiden Parteien Beschwerde eingelegt wird und schließlich das HABM auf den Kos
Günstigerer Markenschutz in Europa
MarkenBlog / Die Gebühren des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) in Alicante, Spanien (HABM) werden sinken. Das haben die Fachminister der Mitgliedstaaten in der heutigen Sitzung des EU-Wettbewerbsfähigkeitsrates unter dem V
ENERCON klagt für 3D-Marke
MarkenBlog / Die ENERCON GmbH aus Aurich klagt in der Rechtssache T-71/06 beim Europäischen Gericht erster Instanz gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt. Das Harmonisierungsamt hatte die Anmeldung der
HABM: Nationale Recherchenberichte für GM werden optional
MarkenBlog / Für ab dem 10. März 2008 eingereichte Anmeldungen (bzw. bei internationalen Registrierungen für Anmeldungen, die von der WIPO nach diesem Datum bei dem HABM eingegangen sind) gelten nachstehende Regeln: • Gemeinschaftsrecherchenberichte werden
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