HABM: Richtlinienentwurf Löschungsverfahren
am 30.10.2006 von MarkenBlogDas Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat einen Richtlinienentwurf …
HABM: Beschwerdestatistiken 2006
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat die aktualisierten Statistiken zum Beschwerdeverfahren veröffentlicht. Quelle: HABM
HABM: Beschwerdestatistiken 2006
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat die aktualisierten Statistiken zum Beschwerdeverfahren veröffentlicht. Insgesamt wurden im Jahr 2006 bis einschließlich September 1290 Beschwerden eingereicht. Quelle: HABM
HABM: Statistiken
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat seine aktuellen Gemeinschaftsmarkenstatistiken veröffentlicht. Zu den Statistiken (39 Seiten im PDF-Format)
HABM Jahresbericht 2005
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat seinen englischsprachigen Jahresbericht veröffentlicht. 64 Seiten im PDF-Format.
HABM: Jahresbericht 2007
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat seinen Jahresbericht 2007 (21 Seiten PDF) veröffentlicht.
HABM: Anmeldungen 2006
MarkenBlog / Anzahl der Markenanmeldungen beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt im Jahr 2006: 77.459 Quelle: HABM Jahresbericht
HABM Leistungsstandards 2006
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über über den Fortschritt bei der Erreichung der Dienstleistungsstandards auf Basis der aktuellen Zahlen für das 3. Quartel 2006.
HABM: Entwurf von Richtlinien für Eintragungs- und Widerspruchsverfahren
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über die jüngst veröffentlichten Entwürfe von Richtlinien für das Widerspruchs- und Eintragungsverfahren. Anmerkungen zu den Entwürfen sind dem Amt willkommen. Anmerkungen müssten
Fundstück: Kahle Typen
MarkenBlog / Europäische Gemeinschaftsmarke (Nr.: 4718045) Nizzaklassen: 03, 05, 16 Quelle: HABM
Die Marke für den “Vogelfreund”
MarkenBlog / Europäische Gemeinschaftsmarke Registernummer: 2823680 Nizzaklassen: 09, 18, 25 Quelle: HABM
Appeal to the EU Council by Linus Torvalds,
blat.antville: Simons Blawg / Michael Widenius and Rasmus Lerdorf, 23 November 2004: No Software Patents! (E): Der fragliche Richtlinienentwurf ist trügerisch, da er Laien - und sogar solche Juristen, die sich nicht mit den Feinheiten des Patentrechts auskennen - zur falsc
HABM wird bestätigt: CARGO PARTNER nicht unterscheidungskräftig
MarkenBlog / Das europäische Gericht erster Instanz hat die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM bestätigt die Eintragung der Gemeinschaftsmarke CARGO PARTNER in den Klassen 36 und 39 abzulehnen. Geklagt hatte die österreichische CARGO PARTNER AG
Danke für den Hinweis!
MarkenBlog / Gemeinschaftsmarke Nr. 1276096 Nizzaklassen: 09, 38, 42 Inhaber: Orange Personal Communications Services Ltd, UK Quelle: HABM
EuG: HABM verliert Kostenstreit
MarkenBlog / Was passieren kann, wenn eine Gemeinschaftsmarkenanmeldung im Widerspruchsverfahren angegriffen wird, eine Entscheidung der Widerspruchsabteilung ergeht, gegen diese von beiden Parteien Beschwerde eingelegt wird und schließlich das HABM auf den Kos
ENERCON klagt für 3D-Marke
MarkenBlog / Die ENERCON GmbH aus Aurich klagt in der Rechtssache T-71/06 beim Europäischen Gericht erster Instanz gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt. Das Harmonisierungsamt hatte die Anmeldung der
SAT.1 und SAT.2 - gemeinsam sind wir starke Marken
Handakte WebLAWg / Der Europäische Gerichtshof gabe heute der SAT.1 SatellitenFernsehen GmbH im Berufungsverfahren gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt über die Eintragungsfähigkeit...
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