HABM stützt die FIFA
MarkenBlog | 4. November 2005 — Recht und Alltag informiert via N24 über die Entscheidung des HABM die Löschungsanträge von Ferrero gegen die WM Marken der F…
Der Fußball-Weltverband Fifa hat im Rechtsstreit um die Markenrechte für die Weltmeisterschaft 2006 einen nach eigenen Worten "wegweisenden Sieg" errungen. Das Europäische Markenamt HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) bestätigte die Rechte der Fifa an all ihren Marken und Warenzeichen für die WM in Deutschland. Dies teilte der Weltverband am Freitag in Zürich mit. Einzig und allein die Partner der Fifa dürfen somit die Marken "WM 2006", "Fußball WM 2006", "WM Deutschland", "Deutschland 2006" und "WM Deutschland 2006" für gewerbliche Zwecke verwenden. Dieser Schutz gilt für alle europäischen Länder, einschließlich Deutschland. Der Süßwarenhersteller Ferrero hatte beim HABM die Löschung der Fifa-Marken wegen fehlender Unterscheidungskraft beantragt. Das HABM bestätigte jedoch die Eintragungen der Fifa für alle Marken in allen bezeichneten Kategorien von Waren und Dienstleistungen. Die Entscheidung folgt kurz auf zwei deutsche Gerichtsurteile zum Schutz der Fifa-Rechte. Im Urteil vom 25. Oktober verfügte das Hamburger Landgericht die Löschung von elf Markenanmeldungen durch Ferrero, die die Elemente "2006" oder "2010" enthielten. In einer zweiten Entschei…
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MarkenBlog | 28. Dezember 2005 — Die FIFA berichtet über den Registrierungsprozess für die offiziellen Marken der FIFA WM 2006. Allein das Registrierungsp…
MarkenBlog | 9. November 2005 — In Deutschland ist die Entscheidung um die WM 2006 Marken der FIFA beim BGH anhängig. In Europa hat das HABM die Löschung der F…
DPMS INFO | 23. Juni 2005 — Der Streit um die Marken «WM 2006», «WM Deutschland» und «Fußball WM 2006» geht in die nächste Runde vor das Bundespatentgericht (…
BERLIN BLAWG | 24. Januar 2006 — Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet am 27. April diesen Jahres über die Rechtsbeschwerde der FIFA gegen die Entscheidung de…
mepHisto-bLAWg | 6. Juli 2005 — Markenbusiness News: "Natürlich ist der Ball rund. Und natürlich sollte man Marken nur anmelden, wenn man sie benutzen möchte…
MarkenBlog | 20. September 2005 — Die FIFA hat angekündigt gegen die Entscheidung des BPat in Sachen WM 2006 den BGH anrufen zu wollen, berichtet N-TV. “Nach…
BERLIN BLAWG | 25. April 2006 — Der Rechtsstreit zwischen der Fédération Internationale de Football Association (FIFA) und Ferrero Deutschland GmbH um die WM-M…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. November 2009 — BGH, Urteil vom 12.11.2009, Az. I ZR 183/07 §§ 14, 15 MarkenG, 3 UWG Der BGH hat entschieden, dass die FIFA gegen Ferrero k…
MarkenBlog | 10. Dezember 2005 — Über die mündliche Verhandlung um die Marke Deutschland 2006 hatte Markenbusiness berichtet. Jetzt ist nach Informationen von R…
Die Fifa hat im Rechtsstreit um die Markenrechte f�r die Weltmeisterschaft 2006 einen Erfolg errungen. Der Fu�ball-Weltverband selbst spricht sogar von einem "wegweisenden Sieg".