HABM: Rechte der FIFA bestätigt
am 04.11.2005 von http://info.folkertjanke.de
Der Fußball-Weltverband Fifa hat im Rechtsstreit um die Markenrechte für die Weltmeisterschaft 2006 einen nach eigenen Worten wegweisenden Sieg errungen. Das Europäische Markenamt HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) bestätigte die Rechte der Fifa an all ihren Marken und Warenzeichen für die WM in Deutschland. Dies teilte der Weltverband am Freitag in Zürich mit.
Einzig und allein die Partner der Fifa dürfen somit die Marken WM 2006, Fußball WM 2006, WM Deutschland, Deutschland 2006 und WM Deutschland 2006 für gewerbliche Zwecke verwenden. Dieser Schutz gilt für alle europäischen Länder, einschließlich Deutschland.
Der Süßwarenhersteller Ferrero hatte beim HABM die Löschung der Fifa-Marken wegen fehlender Unterscheidungskraft beantragt. Das HABM bestätigte jedoch die Eintragungen der Fifa für alle Marken in allen bezeichneten Kategorien von Waren und Dienstleistungen.
Die Entscheidung folgt kurz auf zwei deutsche Gerichtsurteile zum Schutz der Fifa-Rechte. Im Urteil vom 25. Oktober verfügte das Hamburger Landgericht die Löschung von elf Markenanmeldungen durch Ferrero, die die Elemente 2006 oder 2010 enthielten. …
HABM stützt die FIFA
MarkenBlog / Recht und Alltag informiert via N24 über die Entscheidung des HABM die Löschungsanträge von Ferrero gegen die WM Marken der FIFA zurückzuweisen. Leider ist eine entsprechende Entscheidung des HABM auf der Website noch nicht veröffentlicht und d…
US-Marken zur WM 2006
MarkenBlog / In Deutschland ist die Entscheidung um die WM 2006 Marken der FIFA beim BGH anhängig. In Europa hat das HABM die Löschung der FIFA Marken abgelehnt und vermutlich wird demnächst die Beschwerdekammer des HABM mit dem Fall befasst sein. Angesichts…
DFB schert bei Klage gegen FIFA aus
Handakte WebLAWg / Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) steht dem Weltverband FIFA bei der gerichtlichen Auseinandersetzung um die Entschädigungen in Millionenhöhe für Nationalspieler nicht bei. “Die Klage der G14 ist im Ansatz berechtigt. Deshalb wäre die FIFA …
FIFA zum Registrierungsprozess für die Offiziellen Marken der FIFA WM 2006™
MarkenBlog / Die FIFA berichtet über den Registrierungsprozess für die offiziellen Marken der FIFA WM 2006. Allein das Registrierungsprogramm für die Marken mit dem Offiziellen Emblem der FIFA Fussball-Weltmeisterschaft 2006â„¢ kostet mehr als zwei Millionen…
Fußball-Marken: WM 2006
BERLIN BLAWG / Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet am 27. April diesen Jahres über die Rechtsbeschwerde der FIFA gegen die Entscheidung des Bundespatengerichts (BPatG), welches in dem Rechtsstreit des Süßwarenherstellers Ferrero gegen die FIFA auf Löschung…
FIFA ./. FERRERO
BERLIN BLAWG / Der Rechtsstreit zwischen der Fédération Internationale de Football Association (FIFA) und Ferrero Deutschland GmbH um die WM-Marken – insbesondere geht es um Deutschland 2006 – vor dem Bundesgerichtshof geht in di entscheidende Runde. Am 27.…
Sponsoren demnächt vor dem EuGH?
Handakte WebLAWg / Dem Internationalen Fußball-Verband (FIFA) drohen nach der jüngsten juristischen Niederlage im Markenrechtsstreit millionenhohe Rückforderungen von Sponsoren. Nach dem Urteil des BGH, wonach der Begriff “Fußball-WM 2006” keine geschü…
BGH: FIFA ./.Ferrero
MarkenBlog / Die FIFA hat angekündigt gegen die Entscheidung des BPat in Sachen WM 2006 den BGH anrufen zu wollen, berichtet N-TV. “Nach Rücksprache mit unseren Juristen kann ich bestätigen, dass wir Rechtsbeschwerde einlegen werden. Weitere Angaben kÃ…
FIFA setzt Markenrechte gegen Magdeburger durch
Markenrecht-Blog.de / Das Landgericht Magdeburg hat entschieden, dass der mutmaßliche Besitzer von Probelosen zur Fußball-WM 2006 deren Weiterverkauf zu unterlassen hat. Die klagende FIFA berief sich auf ihre Markenrechte u.a. am WM-Logo. “… Ein Mann aus Mag…
» N24.de - Fifa gewinnt Streit um WM-Markenrechte
Die Fifa hat im Rechtsstreit um die Markenrechte für die Weltmeisterschaft 2006 einen Erfolg errungen. Der Fußball-Weltverband selbst spricht sogar von einem "wegweisenden Sieg".
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