HABM: Recherchebericht
am 09.11.2007 von MarkenBlogIPKat berichtet über die neusten Entwicklungen in Sachen Recherchebericht des Harmonisierungsamtes für den …
HABM: Änderungen beim Recherchebericht
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über Änderungen beim Recherchebericht für die Anmeldung von Gemeinschaftsmarken. Die nationalen Recherchenberichte, deren Zweck darin besteht, zu prüfen, ob Gemeinschaftsmarkenanmeldungen
HABM: Recherchebericht
MarkenBlog / Neben dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Gemeinschaftsmarken) beteiligen sich derzeit die Ämter der folgenden Mitgliedsstaaten: Benelux (Belgien, Niederlande, Luxemburg) Tschechische Republik Dänemark Griechenland Spanien Irland Ungarn
HABM: Recherchebericht
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über Veränderung bei der Zustellung des Rechercheberichtes für Anmelder von Gemeinschaftsmarken. Derzeit wird die in §39, Abs. 6 der Gemeinschaftsmarkenverordnung festgelegte Monatsfrist zw
HABM Newletter Nr.12
MarkenBlog / Die aktuelle Dezemberausgabe des Newletters des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt HABM ist erschienen. Der Newsletter kann über die Webseite des HABM eingesehen werden.
HABM hat zuviel Geld
MarkenBlog / Die Wienerzeitung berichtet über die angehäuften Finanzreserven des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt HABM und mögliche Auswirkungen auf die amtlichen Gebühren für Gemeinschaftsmarken.
HABM zur Beanspruchung von Priorität
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über Änderungen bezüglich der Beanspruchung von Priorität bei der Gemeinschaftsmarkenanmeldung bzw. des Zeitranges bei der Beanspruchung der Europäischen Gemeinschaft im Rahmen einer I
HABM: 64.ooo Markenanmeldungen in 2005
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM legt einen Produktionszahlenbericht 2005 für den Bereich Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster vor. Im Jahr 2005 hat das HABM etwas mehr als 64 000 GM-Anmeldungen erhalten, wovon 5 8
HABM: Dienstleistungsstandards
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat für die Bearbeitung von Gemeinschaftsmarkenanmeldungen einen Katalog von Dienstleistungsstandards veröffentlicht. Wir haben uns für das Jahr 2006 das Ziel gesetzt, unsere Performance weiterhin
HABM: Hörmarke Tarzanschrei
MarkenBlog / Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM (AZ: R 708/2006-4) zur Hörmarke “Tarzanschrei” (Anmeldenummer 3 661 329). via: IPKat
HABM: neue Verfahrensrichtlinien
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über die Veränderung der Verfahrensrichtlinien. Aufgrund des Inkrafttretens der Änderungen der Gemeinschaftsmarkenverordnung, der Durchführungsverordnung und der Gebührenverordnung aktuali
Statstiken des HABM
MarkenBlog / Das HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) hat seine umfangreichen Statistiken zu den verwalteten Schutzrechten aktualisiert. Die Daten umfassen nunmehr auch das Jahr 2005. Für den Bereich der Gemeinschaftsmarken folgende Zahlen im Überbl
HABM: Vorsprung durch Technik
BERLIN BLAWG / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) hat in einem Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in einem Verfahren um die Anmeldung der Wortmarke (für die Waren und Dienstleistungen in den Klassen 9, 12, 14, 16, 18, 25
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