HABM: Recherchebericht
am 24.05.2007 von http://www.markenblog.de
Neben dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Gemeinschaftsmarken) beteiligen sich derzeit die Ämter der folgenden Mitgliedsstaaten:
Benelux (Belgien, Niederlande, Luxemburg)
Tschechische …
ROTE LATERNE
LawBlog / Die EU-Kommission geht laut Handelsblatt davon aus, dass Deutschland im Jahr 2005 das schwächste Wirtschaftwachstum aller EU-Staaten haben wird. Folgende Länder hängen uns demnach ab: Belgien, Frankreich, Italien, Luxemburg, Niederlande, Dänem…
Der Europäische Innovationsanzeiger 2006
Handakte WebLAWg / Der Europäische Innovationsanzeiger (EIS) ist ein Instrument, das entwickelt wurde, um die Innovationen in den Mitgliedsstaaten der EU zu messen. Vor kurzem wurde der Anzeiger mit den Daten aus dem Jahr 2006 veröffentlicht. Der EIS enthält außer …
HABM: Nationale Recherchenberichte für GM werden optional
MarkenBlog / Für ab dem 10. März 2008 eingereichte Anmeldungen (bzw. bei internationalen Registrierungen für Anmeldungen, die von der WIPO nach diesem Datum bei dem HABM eingegangen sind) gelten nachstehende Regeln: • Gemeinschaftsrecherchenberichte werden…
EU-Austausch von Spam-Beschwerden
muepe.de | weblog peter müller / 14 Mitgliedsstaaten der EU haben das Verfahren zum Austausch von Beschwerden über Spam (PDF) offiziell akzeptiert. [...] Mit von der Partie sind Österreich, Belgien, Zypern, Tschechien, Dänemark, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Litauen,…
Europaweite Vernetzung polizeilicher Datenbanken
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Rat der Justiz- und Innenminister der EU hat politisches Einvernehmen darüber erzielt, die wesentlichen Bestimmungen des Vertrags von Prüm/Eifel in den Rechtsrahmen der EU zu überführen. Der entsprechende Beschlussentwurf soll…
Die Marke ‘iPhone’ in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union
MarkenBlog / Von RA Dominik Boecker Nach der Präsentation des neuen Mobiltelefones von Apple Inc (früher Apple Computer Inc.) auf der Macworld 2007 finden sich diverse Meldungen über die relativ vertrackte markenrechtliche Situation, denn Cisco hat ältere e…
Gemeinschaftsmarken: Neue Gebührenverordung beim HABM in Alicante
BERLIN BLAWG / Gute Nachrichten für Markenanmelder kommen aus Spanien vom europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM). Eine Änderung der Gebührenverordnung bewirkt voraussichtlich schon ab November, dass die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke k…
HABM: Beschwerdestatistiken 2006
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat die aktualisierten Statistiken zum Beschwerdeverfahren veröffentlicht. Insgesamt wurden im Jahr 2006 bis einschließlich September 1290 Beschwerden eingereicht. Quelle: HABM…
Domain-Statistiken der nationalen NICs
muepe.de | weblog peter müller / Wie viele Domains sind eigentlich unter der ccTLD .cn registriert? Viele Vergabestellen von Domainnamen (NICs = Network Information Center) halten statistische Daten über die Anzahl der registrierten Domainnamen bereit. Ich habe nachfolgend einige L…
Fundstück des Tages: Kaulquappe oder Spermium?
MarkenBlog / Internationale Registrierung (Registernummer: 808830) Nizzaklassen: 16, 25 Schutz in: Österreich, Benelux, China, Tschechien, Deutschland, Spanien, Frankreich, Italien, Portugal, Russland, Australien, Großbritannien, Japan und USA Quelle: WIPO…
HABM: Richtlinienentwurf Löschungsverfahren
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat einen Richtlinienentwurf für Löschungsverfahren veröffentlicht. Quelle: HABM…
HABM: Statistiken
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat seine aktuellen Gemeinschaftsmarkenstatistiken veröffentlicht. Zu den Statistiken (39 Seiten im PDF-Format)…
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