HABM: Recherchebericht
am 27.04.2006 von MarkenBlog
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über Veränderung bei der Zustellung des Rechercheberichtes für Anmelder von Gemeinschaftsmarken.
Derzeit wird die in §39, Abs. 6 der Gemeinschaftsmarkenverordnung festgelegte Monatsfrist zwischen Veröffentlichung der Anmeldung und Versand der Rechercheberichte nicht eingehalten.
Die Monatsfrist soll Anmeldern die Möglichkeit geben ihre Anmeldung nach Sichtung des Rechercheberichtes zurückzuziehen. Von dieser Möglichkeit wird …
HABM: Änderungen beim Recherchebericht
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über Änderungen beim Recherchebericht für die Anmeldung von Gemeinschaftsmarken. Die nationalen Recherchenberichte, deren Zweck darin besteht, zu prüfen, ob Gemeinschaftsmarkenanmeldungen …
Gemeinschaftsmarken: Neue Gebührenverordung beim HABM in Alicante
BERLIN BLAWG / Gute Nachrichten für Markenanmelder kommen aus Spanien vom europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM). Eine Änderung der Gebührenverordnung bewirkt voraussichtlich schon ab November, dass die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke k…
Datenbank Gemeinschaftsgeschmackmuster
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM stellt auf seiner Website verschiedene Datenbanken zur Verfügung. Vergleichsweise neu ist die Datenbank der Gemeinschaftsgeschmackmuster. …
Gemeinschaftsmarken - erste Verlängerungen stehen an
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante, zuständige Behörde für die Europäischen Gemeinschaftsmarken informiert über die erstmalig anstehenden Verlängerungen von Gemeinschaftsmarken. Introduction November 1st 2005 marks…
Statstiken des HABM
MarkenBlog / Das HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) hat seine umfangreichen Statistiken zu den verwalteten Schutzrechten aktualisiert. Die Daten umfassen nunmehr auch das Jahr 2005. Für den Bereich der Gemeinschaftsmarken folgende Zahlen im Überbl…
HABM zur Beanspruchung von Priorität
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über Änderungen bezüglich der Beanspruchung von Priorität bei der Gemeinschaftsmarkenanmeldung bzw. des Zeitranges bei der Beanspruchung der Europäischen Gemeinschaft im Rahmen einer I…
HABM: 64.ooo Markenanmeldungen in 2005
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM legt einen Produktionszahlenbericht 2005 für den Bereich Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster vor. Im Jahr 2005 hat das HABM etwas mehr als 64 000 GM-Anmeldungen erhalten, wovon 5 8…
HABM: Dienstleistungsstandards
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat für die Bearbeitung von Gemeinschaftsmarkenanmeldungen einen Katalog von Dienstleistungsstandards veröffentlicht. Wir haben uns für das Jahr 2006 das Ziel gesetzt, unsere Performance weiterhin…
HABM: neue Verfahrensrichtlinien
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über die Veränderung der Verfahrensrichtlinien. Aufgrund des Inkrafttretens der Änderungen der Gemeinschaftsmarkenverordnung, der Durchführungsverordnung und der Gebührenverordnung aktuali…
HABM: Rekordjahr für Gemeinschaftsmarken
MarkenBlog / Das HABM verzeichnete erneut ein Rekordjahr für Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern. Das Jahr 2007 war aber auch Gegenstand von wichtigen Verbesserungen hinsichtlich der Produktivität und der Dauer für Eintragun…
HABM Award
MarkenBlog / Veröffentlichung der Liste der Bewerber des “ HABM-Preises „ für die beste wissenschaftliche Abhandlung auf dem Gebiet der Gemeinschaftsmarken und der Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Quelle: HABM…
HABM: Beschwerdestatistiken 2006
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat die aktualisierten Statistiken zum Beschwerdeverfahren veröffentlicht. Quelle: HABM…
HABM: Recherchebericht
MarkenBlog / Neben dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Gemeinschaftsmarken) beteiligen sich derzeit die Ämter der folgenden Mitgliedsstaaten: Benelux (Belgien, Niederlande, Luxemburg) Tschechische Republik Dänemark Griechenland Spanien Irland Ungarn…
HABM: Informationen zu Internationalen Anmeldungen
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat Informationen für Anmelder von Internationalen Registrierungen nach dem Madrider Protokoll erstellt, für die das Harmonisierungsamt als Ursprungsamt fungiert. Eine internationale Anmeldung mus…
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