HABM: Probleme bei MyPage und E-Communication

Bin ich eigentlich der einzige Anwalt in Deutschland, der sich über die technischen Fähigkeiten von MyPage, einem elektronischen Dienst des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) wundert?

Nach einer Umstellung der Seiten Anfang des Jahres funktionierte das Einloggen bei MyPage nicht mehr. Erst ein langes und sehr anstrengendes Gespräch mit einer sehr hilfsbereiten Dame vom Amt, die nicht besonders gut deutsch sprach, führte zur Abhilfe und dem Zugang zum System. Das Problem lag wohl daran, dass durch Sprachumstellungen mein bisheriges Passwort nicht mehr funktionierte. Dem konnte das Amt abhelfen.

Eine Markenanmeldung beim HABM von Anfang letzten Jahres, die unglücklicherweise kurz vor der deutlichen Senkung der Gebühren für eine CTM (Europäische Gemeinschaftsmarke) auf elektronischem Wege von € 1.600,00 auf nur noch € 870,00 eingereicht wurde, steht heute still.

Damit nicht genug. Derzeit habe ich keinen Zugang mehr auf die elektronischen Mitteilungen, E-Communication beim HABM genannt. Diese Anleitung hilft mir leider auch nicht weiter. Die E-Communication-Anleitung (Multimedia) geht derzeit gar nicht.

Ich weiß mir selbst nicht mehr zu helfen und werde wohl wieder das Amt um Hilfe bitten müssen. Bemüht ihre Kunden zufrieden zu stellen, sind die Mitarbeiter nach meinem Dafürhalten. Stets bemüht…

Probleme beim HABM sind leider zahlreich vorhanden:

Falscher Abschnitt im Blatt für Gemeinschaftsmarken Februar 2010 Aufgrund eines Computerfehlers wurden die Eintragungen einer Reihe von Gemeinschaftsmarken fälschlicherweise nicht im Abschnitt B1 des Blatts für Gemeinschaftsmarken, sondern im Abschnitt B2 veröffentlicht. Dies führt zu Problemen, wenn sich die Adresse für den Schriftverkehr des Anmelders oder Vertreters geändert hat. Die rechtliche Gültigkeit der Eintragung oder der Urkunde für eine Gemeinschaftsmarke wird jedoch in diesen Fällen von der Veröffentlichung im falschen Abschnitt des Blatts nicht berührt. Durch ein Computerupgrade im März soll dieses Problem bei künftigen Veröffentlichungen des Blatts vermieden werden. Wir bitten die Nutzer, etwaige daraus entstehende Unannehmlichkeiten zu entschuldigen.

Elektronische GM-Eintragungsurkunden aus Blatt für Gemeinschaftsmarken 2009/056 nicht verfügbar Dezember 2009 Seit der Einführung der elektronischen Urkunden werden GM-Eintragungsurkunden nicht mehr per Post verschickt, sondern müssen von der HABM-Website über Online-Zugang zu den Akten (OAF) heruntergeladen werden. Dennoch sind aufgrund technischer Probleme die Urkunden bezüglich der im Blatt für Gemeinschaftsmarken 2009/056 vom 09.12.09 veröffentlichten GM online nicht verfügbar. Wir untersuchen derzeit das Problem und hoffen, es so bald wie möglich zu beheben.

Technische Probleme mit dem elektronischen Formular für Widersprüche November 2009 Aufgrun…