HABM: Neue Website
MarkenBlog | 9. Juni 2008 — Das HABM startet zum 1. Juli eine neue Website. Die Website wurde benutzerfreundlicher gestaltet. Gleichzeitig stellt das Amt…
HABM: Online Zugang zu den GM-Akten
Neue E-Business Anwendung erleichtert den Zugriff auf GM-Unterlagen.
Bei dem online Zugang zu den GM-Akten handelt es sich um eine neue Webanwendung, die den gebührenfreien Zugriff auf Unterlagen in den GM-Akten ermöglicht. GM-Akten enthalten in der Regel den…
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HABM: Neue Richtlinien für das Widerspruchs- und Nichtigkeitsverfahren
MarkenBlog | 13. Dezember 2007 — Neue Richtlinien des HABM für das Widerspruchs- und Nichtigkeitsverfahren sowie für internationale Marken – Beschluss des …
HABM: geographische Angaben
MarkenBlog | 24. Januar 2008 — Das HABM hat eine Datenbank erstellt, die die geographischen Angaben für Weine, Spirituosen, landwirtschaftliche Produkte und…
Die versandten Akten
Vier Strafverteidiger | 20. Februar 2007 — § 147 II StPO sagt: Ist der Abschluß der Ermittlungen noch nicht in den Akten vermerkt, so kann dem Verteidiger die Einsicht in di…
HABM: Jahresbericht 2011
Markenserviceblog | 2. April 2012 — Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat seinen Jahresbericht für 2011 veröffentlicht. Das Amt veröffentlicht Statistik…
Aufbewahrungspflicht amtlicher Unterlagen
Archivalia | 22. Mai 2006 — Auch wenn Akten zur Aufgabenerfüllung nicht mehr benötigt werden, darf eine öffentliche Stelle sie nicht ohne weiteres vernichten.…
Die Gefahr aus dem Register
MarkenBlog | 25. Januar 2010 — Unter der Schlagzeile “Panne im Patentamt” berichtet Bild.de über die Veröffentlichung eines neuen Fahrzeugdesigns. Amtlich…
Alte Akten
Rechtsanwalt News | 15. November 2010 — Bei einigen Akten fragt man sich, wie sie so alt werden konnten. Gut, mehrere Richterwechsel und mehrere Gutachten führen schne…
HABM: Entwurf von Richtlinien für Eintragungs- und Widerspruchsverfahren
MarkenBlog | 29. Juli 2006 — Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über die jüngst veröffentlichten Entwürfe von Richtlinien für das …
Wer zuerst kommt, mahlt zuerst
MarkenBlog | 31. März 2011 — Das HABM hat ein Video für YouTube gedreht, um der breiten Öffentlichkeit die Vorteile des Gemeinschaftsmarkenschutzes vor Au…
