HABM: Online Zugang zu den GM-Akten
am 27.06.2007 von http://www.markenblog.de
Neue E-Business Anwendung erleichtert den Zugriff auf GM-Unterlagen.
Bei dem online Zugang zu den GM-Akten handelt es sich um eine neue Webanwendung, die den gebührenfreien Zugriff auf Unterlagen in den GM-Akten ermöglicht. GM-Akten enthalten in der …
Sonntagslinks
MarkenBlog / Knockoff News 68 Logo der WM - Osaka 2007 Logo der WM die Zweite - Berlin 2009 Of London, Lithuania And A Popular Tree Online-Zugang zu GM-Akten: Neues E-Businessinstrument erleichtert Zugriff auf GM-Unterlagen. BPatG: 24 W (pat) 84/06 Rückg…
Neue HABM Webseite online
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat seine bereits angekündigte neue Webseite online geschaltet. Quelle: HABM …
HABM: Beschwerdestatistiken 2006
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat die aktualisierten Statistiken zum Beschwerdeverfahren veröffentlicht. Quelle: HABM …
ABARBEITEN
LawBlog / Diese beiden Akten gehören nach meiner Meinung zusammen. Es handelt sich in beiden Akten um die Sache .. Js 2405/04 (nicht, wie in unseren letzten Schreiben … / 05). Bitte die Akten zu einer Akte zusammenführen. Wieder ein Mandat erledigt :…
HABM: Neue Website
MarkenBlog / Das HABM startet zum 1. Juli eine neue Website. Die Website wurde benutzerfreundlicher gestaltet. Gleichzeitig stellt das Amt professionellen Nutzern einfache Zugänge zu den Anwendungen zur Verfügung, die sie zur Eintragung von Marken und Geschmac…
HABM: Neue Richtlinien für das Widerspruchs- und Nichtigkeitsverfahren
MarkenBlog / Neue Richtlinien des HABM für das Widerspruchs- und Nichtigkeitsverfahren sowie für internationale Marken – Beschluss des Präsidenten Das HABM hat durch einen Beschluss seines Präsidenten eine Reihe von Richtlinien für das Widerspruchs- und N…
HABM Award
MarkenBlog / Veröffentlichung der Liste der Bewerber des “ HABM-Preises „ für die beste wissenschaftliche Abhandlung auf dem Gebiet der Gemeinschaftsmarken und der Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Quelle: HABM…
BVerwG 8 C 12.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Globalanmeldung der JCC; Anforderung an eine fristwahrende Anmeldung; Bezeichnung des Vermögenswertes; Bezugnahme auf Akten und Unterlagen; Bezugnahme auf Akten der OFD Berlin; Erfordernis des Hinführens zu bestimmten Vermögensgegenständen; ...…
Die Akten hinter den Akten
neues aus schwabenheim / Was ter bei einer jungen, sehr hübschen Richterin, die frisch von der Staatsanwaltschaft kam und dort als Star-Staatsanwältin gehandelt wurdeerlebt hat und weitere Geschichten über die Akten hinter den Akten berichtet er im R-Archiv.…
Stasi-Akten über Kohl werden herausgegeben
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: Nach jahrelangem Streit wird die Stasi-Akten-Behörde morgen Unterlagen über Helmut Kohl an Wissenschafter und Journalisten herausgeben. Der Altkanzler habe seine zunächst geäußerte Bedenken gegen die Veröffentlichung zur…
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