Henkels Waschmitteltablette kommt vor den EuGH
MarkenBlog | 11. Mai 2006 — Die Henkel KGaA hat in der Rechtssache C-144/06 P beim Europäischen Gerichtshof Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts Erst…
HABM: Niederlage für Google
Google ist im Verfahren um die Marke GMail auch vor der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt gescheitert (AZ.: R 252/2007-2).
Die Kammer wies Googles Beschwerde gegen die Entscheidung des Harmonisierungsamtes zurück. Nächste Instanz wäre dann d…
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EuG: Focus Verlag gewinnt gegen das HABM
MarkenBlog | 10. November 2005 — In der Rechtssache T‑275/03 musste das Europäische Gericht Erster Instanz über die Klage der Focus Magazin Verlag GmbH aus Mü…
IKEA vs. idea
MarkenBlog | 27. Mai 2006 — In der Rechtssache T-112/06 hat die Inter-IKEA Systems BV aus den niederlanden Klage beim Europäischen Gericht erster Instanz …
EuG: “VOM URSPRUNG HER VOLLKOMMEN”
MarkenBlog | 21. Mai 2007 — In der Rechtssache T-28/06 wird sich das Europäische Gericht erster Instanz mit der Klage der RheinfelsQuellen H. Hövelmann Gmb…
Schraubenförmige Drehung um die gedachte Mittelachse – wenn zwei 3D-Marken (grüne Flaschen) miteinander kollidieren
markenrecht24.de | 29. Juni 2010 — Nach Auffassung der 1. Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) sind die sich gegenüberstehenden 3D-Ma…
Henkel vs HABM
MarkenBlog | 14. November 2005 — In der Rechtssache (T-342/05) hat die Henkel KGaA Klage bei Europäischen Gericht Erster Instanz eingereicht. Die Klage rich…
ENERCON klagt für 3D-Marke
MarkenBlog | 17. Mai 2006 — Die ENERCON GmbH aus Aurich klagt in der Rechtssache T-71/06 beim Europäischen Gericht erster Instanz gegen die Entscheidung de…
EuG: COMP USA vs. COMP USA
MarkenBlog | 9. Februar 2006 — In der Rechtssache (T‑202/03) hatte das Europäische Gericht erster Instanz über die Klage der spanischen Alecansan, SL aus Ma…
Heckler & Koch GmbH nimmt die Anmeldung einer 3D-Marke in der Form eines Sturmgewehrs gegenüber dem HABM offensichtlich mangel…
markenrecht24.de | 13. Mai 2010 — Wie der Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) vom 12.01.2010 (HABM, Entsche…
Kein Markenschutz für den “schwarzen Schlauch mit gelbem Längsstreifen”
markenrecht24.de | 20. Mai 2010 — Nach wie vor ist es schwierig, Markenschutz für 3D-Marken zu erlangen. So hat die 4. Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für…
