HABM: Neue Richtlinien für das Widerspruchs- und Nichtigkeitsverfahren
am 13.12.2007 von http://www.markenblog.de
Neue Richtlinien des HABM für das Widerspruchs- und Nichtigkeitsverfahren sowie für internationale Marken – Beschluss des Präsidenten
Das HABM hat durch einen Beschluss seines Präsidenten eine Reihe von Richtlinien für das Widerspruchs- und Nichtigkeitsverfahren sowie für internationale Marken angenommen. Der Beschluss tritt am 30. …
HABM: Entwurf von Richtlinien für Eintragungs- und Widerspruchsverfahren
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über die jüngst veröffentlichten Entwürfe von Richtlinien für das Widerspruchs- und Eintragungsverfahren. Anmerkungen zu den Entwürfen sind dem Amt willkommen. Anmerkungen müssten …
HABM: Elektronische Ãœbermittlung an und durch das Amt
MarkenBlog / BESCHLUSS Nr. EX-07-4 DES PRÄSIDENTEN DES AMTES betreffend die elektronische Ãœbermittlung an und durch das Amt („Grundsatzbeschluss zur elektronischen Ãœbermittlung“). Quelle: HABM …
HABM: Änderungen bei der Praxis in Widerspruchsverfahren
MarkenBlog / Mitteilung Nr. 5/07 des Präsidenten des Amtes vom 12. September 2007über Änderungen bei der Praxis in Widerspruchsverfahren Um das Widerspruchsverfahren zu straffen, hat das Amt eine Reihe von Änderungen sowohl bei der Zulässigkeitsprüfung als…
HABM: Beschwerdestatistiken 2006
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat die aktualisierten Statistiken zum Beschwerdeverfahren veröffentlicht. Quelle: HABM …
HABM: elektronischer Widerspruch
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über die Möglichkeit eines elektronischen Widerspruchs in Gemeinschaftsmarkensachen. Ab sofort können Widersprüche elektronisch eingereicht werden. Das elektronische Formblatt kann entweder…
HABM: Beschwerdestatistiken 2006
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat die aktualisierten Statistiken zum Beschwerdeverfahren veröffentlicht. Insgesamt wurden im Jahr 2006 bis einschließlich September 1290 Beschwerden eingereicht. Quelle: HABM …
HABM: Rekordjahr für Gemeinschaftsmarken
MarkenBlog / Das HABM verzeichnete erneut ein Rekordjahr für Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern. Das Jahr 2007 war aber auch Gegenstand von wichtigen Verbesserungen hinsichtlich der Produktivität und der Dauer für Eintragun…
HABM: estnische Markenanmelder
MarkenBlog / Rangliste der estnischenUnternehmen mit den meisten Europäischen Gemeinschaftsmarken. Anzahl der Marken in Klammern. Dunkri Kaubanduse AS (8) AS Tallinna Karastusjoogid (4) AS A.T. Kaubandus (3) AS EMT (3) AS Liviko (3) Quelle: HABM…
HABM Jahresbericht
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat seinen Jahresbericht 2006 (28 Seiten PDF-Format) veröffentlicht. 2006 war in der Anzahl der beim HABM eingereichten Gemeinschaftsmarkenanmeldungen eine Steigerung um fast 20 %, zu verzeichnen, was z…
HABM: lettische Markenanmelder
MarkenBlog / Rangliste der lettischen Unternehmen mit den meisten Europäischen Gemeinschaftsmarken. Anzahl der Marken in Klammern. Grindeks, Akciju (34) Diena (4) Air Baltic (2) Latvijas valsts meþi (2) Galateja (2) Hagiteks (2) Juanalko (2) Laima (2) Patrici…
HABM: Neue Internetadresse
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über die neue Internetadresse. Das Amt ist nunmehr unter der neuen TLD .EU (oami.europa.eu) erreichbar. Das Amt bittet Bookmarks für die einzelnen Dienstleistungen des Amtes entsprechend zu Å
HABM: Dienstleistungsstandards
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat für die Bearbeitung von Gemeinschaftsmarkenanmeldungen einen Katalog von Dienstleistungsstandards veröffentlicht. Wir haben uns für das Jahr 2006 das Ziel gesetzt, unsere Performance weiterhin…
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