HABM: Änderungen beim Recherchebericht
am 04.02.2008 von MarkenBlog
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über Änderungen beim Recherchebericht für die Anmeldung von Gemeinschaftsmarken.
Die nationalen Recherchenberichte, deren Zweck darin besteht, zu prüfen, ob Gemeinschaftsmarkenanmeldungen ähnlich oder identisch zu bereits in den einzelnen EU Mitgliedstaaten eingetragenen Marken sind, werden ab dem 10. März 2008 optional.
Von diesem Tag an werden Recherchenberichte nur noch dann erstellt, wenn der Anmelder sie zum Zeitpunkt der Einreichung der Anmeldung beantragt hat. Die Recherchen werden in allen teilnehmenden Mitgliedstaaten - derzeit 17 - erstellt, und es fällt hierfür eine besondere …
HABM: Nationale Recherchenberichte für GM werden optional
MarkenBlog / Für ab dem 10. März 2008 eingereichte Anmeldungen (bzw. bei internationalen Registrierungen für Anmeldungen, die von der WIPO nach diesem Datum bei dem HABM eingegangen sind) gelten nachstehende Regeln: • Gemeinschaftsrecherchenberichte werden…
HABM: Recherchebericht
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über Veränderung bei der Zustellung des Rechercheberichtes für Anmelder von Gemeinschaftsmarken. Derzeit wird die in §39, Abs. 6 der Gemeinschaftsmarkenverordnung festgelegte Monatsfrist zw…
Gemeinschaftsmarken: Neue Gebührenverordung beim HABM in Alicante
BERLIN BLAWG / Gute Nachrichten für Markenanmelder kommen aus Spanien vom europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM). Eine Änderung der Gebührenverordnung bewirkt voraussichtlich schon ab November, dass die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke k…
HABM: Recherchebericht
MarkenBlog / Neben dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Gemeinschaftsmarken) beteiligen sich derzeit die Ämter der folgenden Mitgliedsstaaten: Benelux (Belgien, Niederlande, Luxemburg) Tschechische Republik Dänemark Griechenland Spanien Irland Ungarn…
HABM: Informationen zu Internationalen Anmeldungen
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat Informationen für Anmelder von Internationalen Registrierungen nach dem Madrider Protokoll erstellt, für die das Harmonisierungsamt als Ursprungsamt fungiert. Eine internationale Anmeldung mus…
HABM: Dienstleistungsstandards
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat für die Bearbeitung von Gemeinschaftsmarkenanmeldungen einen Katalog von Dienstleistungsstandards veröffentlicht. Wir haben uns für das Jahr 2006 das Ziel gesetzt, unsere Performance weiterhin…
HABM: Recherchebericht
MarkenBlog / IPKat berichtet über die neusten Entwicklungen in Sachen Recherchebericht des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt im Rahmen einer Gemeinschaftsmarkenanmeldung.…
HABM: Entwurf von Richtlinien für Eintragungs- und Widerspruchsverfahren
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über die jüngst veröffentlichten Entwürfe von Richtlinien für das Widerspruchs- und Eintragungsverfahren. Anmerkungen zu den Entwürfen sind dem Amt willkommen. Anmerkungen müssten…
HABM: neue Verfahrensrichtlinien
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über die Veränderung der Verfahrensrichtlinien. Aufgrund des Inkrafttretens der Änderungen der Gemeinschaftsmarkenverordnung, der Durchführungsverordnung und der Gebührenverordnung aktuali…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
