HABM: Microsoft-Schrift als Geschmacksmuster ungültig
am 06.04.2006 von http://www.jura.uni-saarland.deDas Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), das für die …
HABM: Beschwerdestatistiken 2006
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat die aktualisierten Statistiken zum Beschwerdeverfahren veröffentlicht. Quelle: HABM
HABM: Beschwerdestatistiken 2006
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat die aktualisierten Statistiken zum Beschwerdeverfahren veröffentlicht. Insgesamt wurden im Jahr 2006 bis einschließlich September 1290 Beschwerden eingereicht. Quelle: HABM
HABM: Statistiken
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat seine aktuellen Gemeinschaftsmarkenstatistiken veröffentlicht. Zu den Statistiken (39 Seiten im PDF-Format)
HABM Leistungsstandards 2006
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über über den Fortschritt bei der Erreichung der Dienstleistungsstandards auf Basis der aktuellen Zahlen für das 3. Quartel 2006.
HABM: Richtlinienentwurf Löschungsverfahren
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat einen Richtlinienentwurf für Löschungsverfahren veröffentlicht. Quelle: HABM
HABM: Marke Hotel.de für den Internet-Bereich nicht eintragungsfähig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), das u.a. für die Eintragung von EU-Marken zuständig ist, hat in einem aktuellen Beschluss (Entscheidung v. 13.09.2006 - R 631/2006-4) entschieden, dass die Marke hotel.de für den Bereich des Inte
EuG: “VOM URSPRUNG HER VOLLKOMMEN”
MarkenBlog / In der Rechtssache T-28/06 wird sich das Europäische Gericht erster Instanz mit der Klage der RheinfelsQuellen H. Hövelmann GmbH & Co. KG aus Duisburg gegen eine Entscheidung der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt
BRAK zum Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
MarkenBlog / Aus den Beschlüssen der 5. Sitzung der 3. Satzungsversammlung bei der Bundesrechtsanwaltskammer am 7. November 2005 in Berlin zum Thema Fachanwalt gewerblicher Rechtsschutz: o) gewerblichen Rechtsschutz: 80 Fälle aus mindestens drei verschiedenen
HABM: belgische Anmelder
MarkenBlog / Rangliste der belgischen Unternehmen mit den meisten Gemeinschaftsmarkenanmeldungen. Anzahl der Marken in Klammern. GlaxoSmithKline Biologicals S.A. (182) AGC Flat Glass Europe S.A (85) RECTICEL Naamloze vennootschap (82) SOLVAY Societe Anonyme (81
HABM: Kanzleien bei rumänischen Markenanmeldungen
MarkenBlog / Rangliste der Kanzleien als mit den meisten Vertretungen bei Gemeinschaftsmarkenanmeldungen rumänischer Anmelder. Anzahl der Marken in Klammern. Stypu³kowki (45) MEISSNER, BOLTE & PARTNER GbR (21) S.B.G. & K. ÜGYVEDI IRODA (19) ZIVKO M
Fußballer Marken (04): Sebastian Deisler
MarkenBlog / Nächste Folge der Fußballer Marken, heute Sebastian Deisler: Registernummer: 30003754 Wortmarke: Sebastian Deisler Nizzaklassen: 09, 14, 21, 24 Markeninhaber: Sebastian Deisler Anmeldedatum: 20. Januar 2000 Registernummer: 39914701 Wortmarke: SE
EuG: Niederlage für Audi
MarkenBlog / Unter dem Aktenzeichen T‑70/06 hatte sich das Europäische Gericht erster Instanz mit der Klage der Audi AG gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM bezüglich der teilweisen Zurückweisung der Anmeldung der Wortmarke “Vo
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