HABM: Marke Hotel.de für den Internet-Bereich nicht eintragungsfähig
am 12.05.2007 von http://www.dr-bahr.com/Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), das u.a. für die Eintragung von EU-Marken zuständig ist, hat in einem aktuellen Beschluss (Entscheidung v. 13.09.2006 - R 631/2006-4) entschieden, …
Die Gemeinschaftsmarke “Weisse Seiten”
Rechtblog / Das Gericht in erster Instanz bestätigte die Entscheidung des HABM, was zur Folge hat, dass die genannte Marke für bestimmte Waren nicht eintragungsfähig ist. Zum Sachverhalt: Im Jahr 1996 meldete die Telefon & Buch Verlagsgesellschaft beim H…
HABM: Microsoft-Schrift als Geschmacksmuster ungültig
JIPS News / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), das für die Eintragung europäischer Marken, ...…
HABM Leistungsstandards 2006
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über über den Fortschritt bei der Erreichung der Dienstleistungsstandards auf Basis der aktuellen Zahlen für das 3. Quartel 2006. …
HABM: Beschwerdestatistiken 2006
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat die aktualisierten Statistiken zum Beschwerdeverfahren veröffentlicht. Quelle: HABM …
HABM: Beschwerdestatistiken 2006
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat die aktualisierten Statistiken zum Beschwerdeverfahren veröffentlicht. Insgesamt wurden im Jahr 2006 bis einschließlich September 1290 Beschwerden eingereicht. Quelle: HABM …
HABM: Statistiken
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat seine aktuellen Gemeinschaftsmarkenstatistiken veröffentlicht. Zu den Statistiken (39 Seiten im PDF-Format) …
HABM Jahresbericht
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat seinen Jahresbericht 2006 (28 Seiten PDF-Format) veröffentlicht. 2006 war in der Anzahl der beim HABM eingereichten Gemeinschaftsmarkenanmeldungen eine Steigerung um fast 20 %, zu verzeichnen, was z…
BPatG: Farbe Gelb nicht als Marke eintragungsfähig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das BPatG (Beschl. v. 13.08.2008 - Az.: 29 W (pat) 168/04) hat entschieden, dass die Farbe Gelb nicht als Marke eintragungsfähig ist.Bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft einer abstrakten Farbmarke ist zusätzlich zu berücksichtigen, dass da…
HABM: Richtlinienentwurf Löschungsverfahren
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat einen Richtlinienentwurf für Löschungsverfahren veröffentlicht. Quelle: HABM…
Sonntagslinks
MarkenBlog / “The Day After Tomorrow” unter Plagiatverdacht Google vs Googledatingsite LG Braunschweig: “Irrlicht GmbH” - “irrlicht.de” Wann kommt .berlin? Kahn und Ballack noch reicher wegen Vibratoren HABM: Marke “Hotel.de” fü…
BPatG: Telekanzlei nicht eintragungsfähig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das BPatG (Beschl. v. 07.08.2002 - Az.: 25 W (pat) 138/01) hatte darüber zu urteilen, ob der Begriff Telekanzlei als Marke für die Bereiche Rechtsberatung und -vertretung, Ausbildung eintragungsfähig ist.Gemäß § 8 MarkenG muss eine Marke grunds…
HABM: Entwurf von Richtlinien für Eintragungs- und Widerspruchsverfahren
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über die jüngst veröffentlichten Entwürfe von Richtlinien für das Widerspruchs- und Eintragungsverfahren. Anmerkungen zu den Entwürfen sind dem Amt willkommen. Anmerkungen müssten…
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