HABM: Informationen zu Internationalen Anmeldungen
am 21.04.2006 von MarkenBlog
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat Informationen für Anmelder von Internationalen Registrierungen nach dem Madrider Protokoll erstellt, für die das Harmonisierungsamt als Ursprungsamt fungiert.
Eine internationale Anmeldung muss beim internationalen Büro innerhalb von 2 Monaten nach der Einreichung beim Ursprungsamt vorliegen, um das Eingangsdatum beim Ursprungsamt als Eintragungsdatum der internationalen Anmeldung beizubehalten. Das Amt hat ein beschleunigtes Prüfungssystem für internationale Anmeldungen eingerichtet, um dieser Frist gerecht zu werden.
Erhält der Anmelder einer internationalen Anmeldung …
HABM: Recherchebericht
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über Veränderung bei der Zustellung des Rechercheberichtes für Anmelder von Gemeinschaftsmarken. Derzeit wird die in §39, Abs. 6 der Gemeinschaftsmarkenverordnung festgelegte Monatsfrist zw…
HABM: Änderungen beim Recherchebericht
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über Änderungen beim Recherchebericht für die Anmeldung von Gemeinschaftsmarken. Die nationalen Recherchenberichte, deren Zweck darin besteht, zu prüfen, ob Gemeinschaftsmarkenanmeldungen …
Internationaler Markenschutz – wann ist er sinnvoll und wie kann er erlangt werden?
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / In Zeiten der Globalisierung sind immer mehr deutsche Unternehmen international tätig. Durch den Vertrieb von Waren in außereuropäische Länder und nach Übersee wächst somit die Bedeutung des internationalen Markenschutzes immens und…
Datenbank Gemeinschaftsgeschmackmuster
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM stellt auf seiner Website verschiedene Datenbanken zur Verfügung. Vergleichsweise neu ist die Datenbank der Gemeinschaftsgeschmackmuster. …
Gemeinschaftsmarken - erste Verlängerungen stehen an
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante, zuständige Behörde für die Europäischen Gemeinschaftsmarken informiert über die erstmalig anstehenden Verlängerungen von Gemeinschaftsmarken. Introduction November 1st 2005 marks…
Statstiken des HABM
MarkenBlog / Das HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) hat seine umfangreichen Statistiken zu den verwalteten Schutzrechten aktualisiert. Die Daten umfassen nunmehr auch das Jahr 2005. Für den Bereich der Gemeinschaftsmarken folgende Zahlen im Überbl…
HABM zur Beanspruchung von Priorität
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über Änderungen bezüglich der Beanspruchung von Priorität bei der Gemeinschaftsmarkenanmeldung bzw. des Zeitranges bei der Beanspruchung der Europäischen Gemeinschaft im Rahmen einer I…
HABM: 64.ooo Markenanmeldungen in 2005
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM legt einen Produktionszahlenbericht 2005 für den Bereich Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster vor. Im Jahr 2005 hat das HABM etwas mehr als 64 000 GM-Anmeldungen erhalten, wovon 5 8…
Die EU tritt dem Haager Geschmacksmusterabkommen bei
MarkenBlog / Die Mitgliedschaft zu der Genfer Akte des Haager Abkommens über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle wurde am 1. Januar 2008 operativ. Der Beitritt zu dem Haager Verfahren ermöglicht es Unternehmen, Geschmacksmusterschutz…
Farbmarken beim HABM
MarkenBlog / Auf Markenbusiness findet man einen Artikel zu Thema “Farbmarken in Europa”. Insgesamt 453 Farbmarken wurden mittlerweile bei dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) angemeldet. Doch die Anforderungen an die Eintragung von Fa…
HABM: Anmeldungen 2006
MarkenBlog / Anzahl der Markenanmeldungen beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt im Jahr 2006: 77.459 Quelle: HABM Jahresbericht…
Adler Modemärkte GmbH vs HABM
MarkenBlog / Die Adler Modemärkte GmbH klagt vor dem Europäischen Gericht Erster Instanz gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt. Unter der Anmeldenummer 1595909 hatte Adler die Wortmarke “Eagle” als Gemeinschaftmarke zur Anmeldung gebr…
Gemeinschaftsmarken: Neue Gebührenverordung beim HABM in Alicante
BERLIN BLAWG / Gute Nachrichten für Markenanmelder kommen aus Spanien vom europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM). Eine Änderung der Gebührenverordnung bewirkt voraussichtlich schon ab November, dass die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke k…
HABM: Dienstleistungsstandards
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat für die Bearbeitung von Gemeinschaftsmarkenanmeldungen einen Katalog von Dienstleistungsstandards veröffentlicht. Wir haben uns für das Jahr 2006 das Ziel gesetzt, unsere Performance weiterhin…
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