HABM: Entwurf von Richtlinien für Eintragungs- und Widerspruchsverfahren
am 29.07.2006 von http://www.markenblog.de
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über die jüngst veröffentlichten Entwürfe von Richtlinien für das Widerspruchs- und Eintragungsverfahren.
Anmerkungen zu den Entwürfen sind dem Amt willkommen. Anmerkungen müssten bis zum 30. September 2006 eingehen. Sie sollten auf elektronischem Weg …
HABM: Neue Richtlinien für das Widerspruchs- und Nichtigkeitsverfahren
MarkenBlog / Neue Richtlinien des HABM für das Widerspruchs- und Nichtigkeitsverfahren sowie für internationale Marken – Beschluss des Präsidenten Das HABM hat durch einen Beschluss seines Präsidenten eine Reihe von Richtlinien für das Widerspruchs- und N…
HABM: Beschwerdestatistiken 2006
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat die aktualisierten Statistiken zum Beschwerdeverfahren veröffentlicht. Quelle: HABM …
HABM: Beschwerdestatistiken 2006
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat die aktualisierten Statistiken zum Beschwerdeverfahren veröffentlicht. Insgesamt wurden im Jahr 2006 bis einschließlich September 1290 Beschwerden eingereicht. Quelle: HABM …
HABM: neue Verfahrensrichtlinien
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über die Veränderung der Verfahrensrichtlinien. Aufgrund des Inkrafttretens der Änderungen der Gemeinschaftsmarkenverordnung, der Durchführungsverordnung und der Gebührenverordnung aktuali…
HABM Leistungsstandards 2006
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über über den Fortschritt bei der Erreichung der Dienstleistungsstandards auf Basis der aktuellen Zahlen für das 3. Quartel 2006. …
EuG: HABM verliert Kostenstreit
MarkenBlog / Was passieren kann, wenn eine Gemeinschaftsmarkenanmeldung im Widerspruchsverfahren angegriffen wird, eine Entscheidung der Widerspruchsabteilung ergeht, gegen diese von beiden Parteien Beschwerde eingelegt wird und schließlich das HABM auf den Kos…
HABM: Statistiken
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat seine aktuellen Gemeinschaftsmarkenstatistiken veröffentlicht. Zu den Statistiken (39 Seiten im PDF-Format)…
HABM: Richtlinienentwurf Löschungsverfahren
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat einen Richtlinienentwurf für Löschungsverfahren veröffentlicht. Quelle: HABM…
HABM: Anmeldungen 2006
MarkenBlog / Anzahl der Markenanmeldungen beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt im Jahr 2006: 77.459 Quelle: HABM Jahresbericht…
HABM: Microsoft-Schrift als Geschmacksmuster ungültig
JIPS News / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), das für die Eintragung europäischer Marken, ...…
HABM Jahresbericht 2005
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat seinen englischsprachigen Jahresbericht veröffentlicht. 64 Seiten im PDF-Format.…
HABM: 64.ooo Markenanmeldungen in 2005
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM legt einen Produktionszahlenbericht 2005 für den Bereich Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster vor. Im Jahr 2005 hat das HABM etwas mehr als 64 000 GM-Anmeldungen erhalten, wovon 5 8…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
