HABM: elektronischer Widerspruch
am 25.07.2006 von MarkenBlog
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über die Möglichkeit eines elektronischen Widerspruchs in Gemeinschaftsmarkensachen.
Ab sofort können Widersprüche elektronisch eingereicht werden. Das elektronische Formblatt kann entweder direkt auf der Website des Amtes abgerufen werden oder, für registrierte MYPAGE-Nutzer, über das MYPAGE-Konto.
Sobald Sie den Widerspruch elektronisch eingereicht haben, …
Datenbank Gemeinschaftsgeschmackmuster
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM stellt auf seiner Website verschiedene Datenbanken zur Verfügung. Vergleichsweise neu ist die Datenbank der Gemeinschaftsgeschmackmuster. …
Statstiken des HABM
MarkenBlog / Das HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) hat seine umfangreichen Statistiken zu den verwalteten Schutzrechten aktualisiert. Die Daten umfassen nunmehr auch das Jahr 2005. Für den Bereich der Gemeinschaftsmarken folgende Zahlen im Überbl…
HABM zur Beanspruchung von Priorität
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über Änderungen bezüglich der Beanspruchung von Priorität bei der Gemeinschaftsmarkenanmeldung bzw. des Zeitranges bei der Beanspruchung der Europäischen Gemeinschaft im Rahmen einer I…
HABM: 64.ooo Markenanmeldungen in 2005
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM legt einen Produktionszahlenbericht 2005 für den Bereich Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster vor. Im Jahr 2005 hat das HABM etwas mehr als 64 000 GM-Anmeldungen erhalten, wovon 5 8…
HABM: Dienstleistungsstandards
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat für die Bearbeitung von Gemeinschaftsmarkenanmeldungen einen Katalog von Dienstleistungsstandards veröffentlicht. Wir haben uns für das Jahr 2006 das Ziel gesetzt, unsere Performance weiterhin…
HABM Jahresbericht 2005
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat seinen englischsprachigen Jahresbericht veröffentlicht. 64 Seiten im PDF-Format. …
HABM: Neue Richtlinien für das Widerspruchs- und Nichtigkeitsverfahren
MarkenBlog / Neue Richtlinien des HABM für das Widerspruchs- und Nichtigkeitsverfahren sowie für internationale Marken – Beschluss des Präsidenten Das HABM hat durch einen Beschluss seines Präsidenten eine Reihe von Richtlinien für das Widerspruchs- und N…
HABM: Elektronische Übermittlung an und durch das Amt
MarkenBlog / BESCHLUSS Nr. EX-07-4 DES PRÄSIDENTEN DES AMTES betreffend die elektronische Übermittlung an und durch das Amt („Grundsatzbeschluss zur elektronischen Übermittlung“). Quelle: HABM…
DPMA: elektronischer Rechtsverkehr
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über das System für elektronischen Rechtsverkehr. Seit Oktober 2006 kann man eine Vielzahl von Schutzrechten beim Deutschen Patent- und Markenamt elektronisch anmelden. Elektronisch eingereicht werden…
Elektronisches Unternehmensregister
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG) beschlossen. Ab dem 1. Januar 2007 sollen damit unter der Internet-Adresse www.unternehmensr…
HABM: Beschwerdestatistiken 2006
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat die aktualisierten Statistiken zum Beschwerdeverfahren veröffentlicht. Insgesamt wurden im Jahr 2006 bis einschließlich September 1290 Beschwerden eingereicht. Quelle: HABM…
Das neue Unternehmensregister
Blickpunkt Recht & Steuern / Zum Jahresbeginn 2007 hat das neue Unternehmensregister seinen Betrieb aufgenommen. Damit kann jetzt jedermann die veröffentlichungspflichtigen Daten deutscher Unternehmen über eine zentrale Seite im Internet einsehen. Hiermit einher gehen auch ein…
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