HABM: Elektronische Ãœbermittlung an und durch das Amt
am 10.09.2007 von http://www.markenblog.deBESCHLUSS Nr. EX-07-4 DES PRÄSIDENTEN DES AMTES betreffend die elektronische Ãœbermittlung an und durch …
HABM zur Kreditkartenzahlung
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über die Möglichkeiten der Kreditkartenzahlung bei Gemeinschaftsmarkenanmeldungen. Der Beschluss Nr. EX-02-2 des Präsidenten des Amtes vom 7. November 2002 (geändert durch den Beschluss Nr.
HABM: Neue Richtlinien für das Widerspruchs- und Nichtigkeitsverfahren
MarkenBlog / Neue Richtlinien des HABM für das Widerspruchs- und Nichtigkeitsverfahren sowie für internationale Marken – Beschluss des Präsidenten Das HABM hat durch einen Beschluss seines Präsidenten eine Reihe von Richtlinien für das Widerspruchs- und N
HABM: elektronischer Widerspruch
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über die Möglichkeit eines elektronischen Widerspruchs in Gemeinschaftsmarkensachen. Ab sofort können Widersprüche elektronisch eingereicht werden. Das elektronische Formblatt kann entweder
HABM: Beschwerdestatistiken 2006
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat die aktualisierten Statistiken zum Beschwerdeverfahren veröffentlicht. Quelle: HABM
HABM Award
MarkenBlog / Veröffentlichung der Liste der Bewerber des “ HABM-Preises „ für die beste wissenschaftliche Abhandlung auf dem Gebiet der Gemeinschaftsmarken und der Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Quelle: HABM
HABM: 64.ooo Markenanmeldungen in 2005
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM legt einen Produktionszahlenbericht 2005 für den Bereich Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster vor. Im Jahr 2005 hat das HABM etwas mehr als 64 000 GM-Anmeldungen erhalten, wovon 5 8
Wenn das Faxgerät streikt….
LBR-Blog / …und ein Schriftsatz fristwahrend bei Gericht eingereicht werden muss, kommt man schon mal ins Schwitzen. Der Bundesgerichtshof hat nun aber per Beschluss vom 15.07.2008, Az. X ZB 8/08, klargestellt, dass auch eine Ãœbermittlung per Email wirks
HABM: Vorsprung durch Technik
BERLIN BLAWG / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) hat in einem Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in einem Verfahren um die Anmeldung der Wortmarke (für die Waren und Dienstleistungen in den Klassen 9, 12, 14, 16, 18, 25
HABM: Microsoft-Schrift als Geschmacksmuster ungültig
JIPS News / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), das für die Eintragung europäischer Marken, ...
HABM: Neue Internetadresse
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über die neue Internetadresse. Das Amt ist nunmehr unter der neuen TLD .EU (oami.europa.eu) erreichbar. Das Amt bittet Bookmarks für die einzelnen Dienstleistungen des Amtes entsprechend zu Ã
Übermittlung von Fluggastdatensätzen an die USA nichtig ?
Rechtblog / Generalanwalt Léger schlägt vor, die Entscheidung der Kommission und des Rates über die Übermittlung von Fluggastdatensätzen an die amerikanischen Behörden für nichtig zu erklären. Seiner Ansicht nach beruht weder der Beschluss des Rates übe
HABM: Rekordjahr für Gemeinschaftsmarken
MarkenBlog / Das HABM verzeichnete erneut ein Rekordjahr für Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern. Das Jahr 2007 war aber auch Gegenstand von wichtigen Verbesserungen hinsichtlich der Produktivität und der Dauer für Eintragun
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