HABM: Bounty-Riegel keine 3D-Marke

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) weist in einer aktuellen Pressemitteilung (Nr. 60/09) daraufhin, dass der ursprünglich als 3D-Marke in das Markenregister beim HABM eingetragene Schokoriegel Bounty nicht die für eine Markeneintragung erforderliche Unterscheidungskraft besitzt. Das Urteil ist über die Server des HABM in englischer und französischer Sprache verfügbar.

Gegen die Eintragung der 3D-Bounty-Marke zugunsten der Mars, Inc. war der deutsche Schokoladenhersteller Ludwig Schokolade erfolgreich mit einer Nichtigkeitsklage vorgegangen.

Gegen die Löschung der 3D-Bounty-Marke durch das HABM legte Mars, Inc. Rechtsmittel ein – bislang ohne Erfolg. Mars hätte nicht darlegen können, dass sich die Merkmale des Bounty-Riegels, nämlich seine abgerundeten Enden sowie die drei Pfeile oder Winkel auf seiner Oberseite, nicht hinreichend von anderen Formen, die allgemein für Schokoladeriegel verwendet werden, nicht hinreichend unterscheidet.

Das letzte Wort wird vermutlich der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) sprechen. Oder Thomas Gottschalk, bei dem ich als Schokoladenmagnat die nachfolgende Saalwette platzieren und sogleich als Sponsor herhalten würde.

Wetten, …