HABM: Beschwerdestatistiken 2006
am 17.10.2006 von MarkenBlogDas Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat die aktualisierten Statistiken …
HABM: Beschwerdestatistiken 2006
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat die aktualisierten Statistiken zum Beschwerdeverfahren veröffentlicht. Insgesamt wurden im Jahr 2006 bis einschließlich September 1290 Beschwerden eingereicht. Quelle: HABM
HABM: Statistiken
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat seine aktuellen Gemeinschaftsmarkenstatistiken veröffentlicht. Zu den Statistiken (39 Seiten im PDF-Format)
HABM: Richtlinienentwurf Löschungsverfahren
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat einen Richtlinienentwurf für Löschungsverfahren veröffentlicht. Quelle: HABM
HABM Leistungsstandards 2006
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über über den Fortschritt bei der Erreichung der Dienstleistungsstandards auf Basis der aktuellen Zahlen für das 3. Quartel 2006.
HABM: Anmeldungen 2006
MarkenBlog / Anzahl der Markenanmeldungen beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt im Jahr 2006: 77.459 Quelle: HABM Jahresbericht
HABM Jahresbericht 2005
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat seinen englischsprachigen Jahresbericht veröffentlicht. 64 Seiten im PDF-Format.
HABM: Entwurf von Richtlinien für Eintragungs- und Widerspruchsverfahren
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über die jüngst veröffentlichten Entwürfe von Richtlinien für das Widerspruchs- und Eintragungsverfahren. Anmerkungen zu den Entwürfen sind dem Amt willkommen. Anmerkungen müssten
HABM: Jahresbericht 2007
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat seinen Jahresbericht 2007 (21 Seiten PDF) veröffentlicht.
Gebührenänderung WIPO
MarkenBlog / Als Anpassung an die neue Gebührenstruktur des HABM für Gemeinschaftsmarkenanmeldungen hat die WIPO die Gebühren bei Beanspruchung der Europäischen Gemeinschaft im Rahmen einer Internationlen Registrierung gesenkt. Neue Gebühren in (CHF): Anme
BGH, BPatG und EuGH - Statistiken 2006
MarkenBlog / Wer entscheidet wie oft zum Geistigen Eigentum und Wettbewerbsrecht? Details aus den Statistiken 2006 des BGH, Patentgericht und EuGH Quelle: Markenbusiness
Berufsaussichten für Juristen
RRef.de / Unter diesem Titel hat das juristische Repetitorium Abels & Langels eine 25-seitige Broschüre [PDF] veröffentlicht, die allerhand interessantes Datenmaterial (Statistiken, Adressen usw.) zusammenträgt. berichtet ... jurabilis !
Änderungenen bei Gebühren der Gemeinschaftsmarke treten in Kraft
iuranovit / Am 25. Juli sind Änderungen zur Verordnung 2868/95, zur Umsetzung der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke, und Änderungen zur Verordnung 2869/95 über die beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Mode
2. Jenaer Markenrechtstag
MarkenBlog / Am 30. und 31, März veranstaltet das FORUM Institut für Management in Zusammenarbeit mit der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Friedrich-Schiller-Universität Jena und dem Deutschen Patent- und Markenamt, Jena den 2. Jenaer Markenrechtstag.
Sterne am Markenhimmel
MarkenBlog / Da die Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit des roten Sterns hier im Blog diskutiert wird nachfolgend noch einige Beispiele für Stern-Marken mit Schutz in Deutschland: Datenbanken:DPMA (DE), HABM (EM Europäische Gemeinschaftsmarken) Nizzakla
Artikel zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster
MarkenBlog / Eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster – Ein wertvolles Instrument zum Schutz von Innovation Pedro Rodinger Direktor der Hauptabteilung Geschmacksmuster Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) Quelle: IPR-Helpdes
MarkenR Nr. 11-12/2005
MarkenBlog / INHALTSÜBERSICHT MarkenR Nr. 11-12/2005 AUFSÄTZE Berlit Die rechtserhaltende Benutzung von Warenmarken im Lichte der „OTTO“-Entscheidung des BGH Obergfell Trauben und Birnen verglichen v. Gamm/Kobiako v. Gamm Durchfuhr als Markenverletzungs
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