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HABM: Aktualisierungen im Rahmen der EU-Erweiterung

am 19.12.2006 von MarkenBlog

Am 1. Januar 2007 werden Bulgarien und Rumänien der EU beitreten. Beide Länder werden somit Teil des GM und GGM Systems. Dementsprechend hat das HABM …

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HABM Newletter Nr.12

MarkenBlog / Die aktuelle Dezemberausgabe des Newletters des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt HABM ist erschienen. Der Newsletter kann über die Webseite des HABM eingesehen werden.

HABM: Recherchebericht

MarkenBlog / Neben dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Gemeinschaftsmarken) beteiligen sich derzeit die Ämter der folgenden Mitgliedsstaaten: Benelux (Belgien, Niederlande, Luxemburg) Tschechische Republik Dänemark Griechenland Spanien Irland Ungarn

EU Erweiterung zum 01. Januar 2007

MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt beantwortet häufig gestellte Fragen zu den rechtlichen Auswirkungen der Erweiterung auf das Gemeinschaftsmarkensystem. Quelle: HABM

HABM: Beschwerdestatistiken 2006

MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat die aktualisierten Statistiken zum Beschwerdeverfahren veröffentlicht. Quelle: HABM

Statstiken des HABM

MarkenBlog / Das HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) hat seine umfangreichen Statistiken zu den verwalteten Schutzrechten aktualisiert. Die Daten umfassen nunmehr auch das Jahr 2005. Für den Bereich der Gemeinschaftsmarken folgende Zahlen im Überbl

HABM Award

MarkenBlog / Veröffentlichung der Liste der Bewerber des “ HABM-Preises „ für die beste wissenschaftliche Abhandlung auf dem Gebiet der Gemeinschaftsmarken und der Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Quelle: HABM

HABM: Beschwerdestatistiken 2006

MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat die aktualisierten Statistiken zum Beschwerdeverfahren veröffentlicht. Insgesamt wurden im Jahr 2006 bis einschließlich September 1290 Beschwerden eingereicht. Quelle: HABM

HABM: Website Preview

MarkenBlog /

HABM: Dienstleistungsstandards

MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat für die Bearbeitung von Gemeinschaftsmarkenanmeldungen einen Katalog von Dienstleistungsstandards veröffentlicht. Wir haben uns für das Jahr 2006 das Ziel gesetzt, unsere Performance weiterhin

HABM stützt die FIFA

MarkenBlog / Recht und Alltag informiert via N24 über die Entscheidung des HABM die Löschungsanträge von Ferrero gegen die WM Marken der FIFA zurückzuweisen. Leider ist eine entsprechende Entscheidung des HABM auf der Website noch nicht veröffentlicht und d

HABM: spanische Markenanmelder

MarkenBlog / Rangliste der spanischen Unternehmen mit den meisten Europäischen Gemeinschaftsmarken. Anzahl der Marken in Klammern. Banco Bilbao Vizcaya Argentaria, S.A. (299) El Corte Inglés, S.A. (277) Bankinter, S.A. (104) Telefónica, S.A. (94) Fábricas A

EU Erweiterung 2007

MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über die Regelungen für die Systeme der Gemeinschaftsmarke und des Gemeinschaftsgeschmacksmusters im Rahmen der Erweiterung der Europäischen Gemeinschaft am 01.01.2007. Die Ergebnisse der V

HABM: Änderungen bei der Praxis in Widerspruchsverfahren

MarkenBlog / Mitteilung Nr. 5/07 des Präsidenten des Amtes vom 12. September 2007über Änderungen bei der Praxis in Widerspruchsverfahren Um das Widerspruchsverfahren zu straffen, hat das Amt eine Reihe von Änderungen sowohl bei der Zulässigkeitsprüfung als

HABM: deutsche Markenanmelder

MarkenBlog / Rangliste der deutschen Unternehmen mit den meisten Europäischen Gemeinschaftsmarken. Anzahl der Marken in Klammern. DEUTSCHE TELEKOM AG ( 1,038) DAIMLERCHRYSLER AG (816) BASF AKTIENGESELLSCHAFT (580) REWE-ZENTRAL AG (551) BAYERISCHE MO

HABM: Neue Website

MarkenBlog / Das HABM startet zum 1. Juli eine neue Website. Die Website wurde benutzerfreundlicher gestaltet. Gleichzeitig stellt das Amt professionellen Nutzern einfache Zugänge zu den Anwendungen zur Verfügung, die sie zur Eintragung von Marken und Geschmac

HABM hat zuviel Geld

MarkenBlog / Die Wienerzeitung berichtet über die angehäuften Finanzreserven des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt HABM und mögliche Auswirkungen auf die amtlichen Gebühren für Gemeinschaftsmarken.

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Stefan Fuhrken

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