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“Haben und Nichthaben”

am 14.03.2006 von http://www.recht-blog.com

Zur Frage der Formulierung eines Testamentes hat das Landgericht München eine Entscheidung veröffentlicht.
Was bedeutet: “übrige persönliche Habe” ?
Das LG ist zu dem Ergebnis gelangt, dass der Erblasser Bankguthaben, Wertpapiere, Sparkassenbriefe, Bar- und Wertpapiervermögen in der Wohnung sowie Kraftfahrzeuge nicht unter diesem Begriff verstanden hat. In dem entschiedenen Fall verfasste der Erblasser ein Testament [...]

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“Haben und Nichthaben”

Erbrechtblog / Zur Frage der Formulierung eines Testamentes hat das Landgericht München eine Entscheidung veröffentlicht. Was bedeutet: “übrige persönliche Habe” ? Das LG ist zu dem Ergebnis gelangt, dass der Erblasser Bankguthaben,…

Präzise Formulierung nötig

Handakte WebLAWg / Dass es trotz vager Formulierungen im Testament nicht mehr Geld gibt, erfuhr ein Erbe, den der Erblasser in seinem Testament mit der “übrigen persönlichen Habe” bedacht hatte. Die anderen Erbene sollten seine Immobilien, Bankguthaben …

“Teen Court”

Handakte WebLAWg / Gericht-Shows laufen im Fernsehen fast jeden Nachmittag. Viele Kinder und Jugendliche sind fasziniert von den Gefühlsausbrüchen und den wilden Geschichten, wie sie das Leben nicht schreibt. In Wiesbaden aber hat in diesen Wochen der Gegenentwurf …

“Ehen vor Gericht”

Handakte WebLAWg / Aus der Reality-Show “Newlyweds” - “Frisch Verheiratet” - wird “Ehen vor Gericht“: Nachdem die Popsängern Jessica Simpson (25) und ihr Mann Nick Lachey (32) jahrelang ihr “überglückliches Eheleben”…

“Ober sticht Unter”

Handakte WebLAWg / Im Untreueverfahren gegen dreizehn Manager der landeseigenen Berliner Bankgesellschaft (BBG) werden derzeit zahlreiche Sachbearbeiter der BerlinHyp gehört. Bisher überwiegen eher die Verdachtsmomente als die handfesten Beweise. Im Bankenprozess g…

“München”

Handakte WebLAWg / Der neue Spielberg-Film “München” zeigt israelische Geheimagenten, die nach dem Anschlag auf die Olympischen Spiele 1972 tatverdächtige Palästinenser rund um die Welt jagen und töten. (Länge: 7:53 Min, Video) Quelle: ZDF vom 18.1.2…

GILT NICHT FÜR DAGOBERT DUCK

LawBlog / Geld ist keine “übrige persönliche Habe”, urteilt das Landgericht München I. Damit fallen Geldscheine und Wertpapiere nicht unter eine entsprechende Klausel im Testament. Nach Auffassung der Richter ist Geld kein persönlicher Gegensta…

Wenn der Erblasser stiften geht…

Law on the Blog / In Österreich einen Verwandten zu enterben ist sehr schwierig. Tatsächlich muss der Erbe entweder eine recht ernste Straftat gegen den Erblasser gesetzt, oder diesen gröblich auf andere Art vernachlässigt oder im Stich gelassen haben. Seit es das…

Erbrecht: Ein dementer Erblasser kann kein wirksames Testament errichten

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Das Testament eines dementen Erblassers kann wegen Testierunfähigkeit unwirksam sein. Hierauf wies das Oberlandesgericht (OLG) München hin. Anlass der Entscheidung war ein Testament, in dem der Großneffe zum Erben des Einfamilienhauses bestimmt wu…

LG München I : “Literarische Perlen über die Säue”

Rechtblog / Mit einer Klage auf Unterlassung und Schadensersatz wegen unberechtigter Veröffentlichung eines seiner Artikel auf der Website des Beklagten scheiterte ein Presseverlag vor dem Landgericht München I. Das Gericht hat sich dabei mit der Frage zu besc…

BFH: Schuldübernahme bei vorzeitiger Erbauseinandersetzung kann zu Anschaffungskosten führen

STEUERRECHT / BFH-Urteil vom 19.12.2006 - IX R 44/04 Pressemitteilung des Bundesfinanzhofs (BFH) Nr. 30: “Wird eine Erbengemeinschaft vor dem vom Erblasser festgelegten Termin aufgelöst und übernimmt ein Miterbe Schulden, die auf einem für einen anderen…

Dem Erblasser wird die Verfügung … verboten

Handakte WebLAWg / Aus den amtlichen Bekanntmachungen des Amtsgerichts Mainz vom 05.10.2006: “Geschäfts-Nr.: 280 IN 119/06 Am 05.10.2006 um 16.00 Uhr ist das Insolvenzverfahren eröffnet worden über das Vermögen des H.J.M., verstorben am 03.04.2000, zuletzt wohnha…

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