Haarspalterei - oder Rhetorik à la Schäuble
am 24.09.2007 von http://spitzelblog.blogspot.com/index.htmlDer OSM Sonntag Abend bei Anne Will: „Ich habe nicht gesagt, es sei nur eine Frage der Zeit, bis ein Anschlag mit einer schmutzigen Bombe erfolgen kann. Ich habe gesagt, die Sicherheitsexperten sagen weltweit seit vielen Jahren, dass sie damit rechnen. (vgl. heise). Und ??? Haben die Sicherheitsexperten nun Recht oder nicht? Wenn ja, könnte der OSM das auch als eigene Aussage bzw. Ansicht stehen lassen, wenn nein, sollte er sich hiervon deutlich distanzieren, anstatt mit dieser These die …
warum kommunizieren? II
kleinstbuden-mechanic / wenn arbeitsanweisungen totaler quark schwer verständlich oder schwachsinnig nicht umsetzbar sind, sollte man darüber diskutieren sprechen können. man sollte doch sagen können, dass man einen mahnbescheid schlecht an ein postfach schicken kann. n…
Osama & Co. doch abschießen ?!!
RA J. Melchior, Wismar / Bei SPON wird der OSM wie folgt zitiert: „Zu den umstrittenen Vorschlägen zur Terrorismusbekämpfung sagte der Minister, die internationale Rechtsordnung sei auf die neuen Bedrohungen immer noch nicht hinreichend ausgerichtet. Wenn…
Hoffnung auf Satire, knallhart wegrecherchiert
LawBlog / Es hat etwas länger gedauert, bis ich auf das Interview des Bundesinnenministers in der taz hinweisen konnte. Ich ging eigentlich davon aus, es handele sich um eine gut gemachte, weil auf leisen Sohlen daherkommende Satire. Am Abend habe ich aber da…
Schon wieder Polizei im Blog
RA-Blog / Eben ruft mich die Berliner Polizei an und fragt, ob ich prinzipiell sagen könnte, wie die wahre Identität meiner Kommentatoren ist. Ob ich Namen und Adresse wüsste. Nein! Mir wurde nicht gesagt, um welchen Beitrag es geht oder um welchen Komment…
Wie aus dem Lehrbuch
LawBlog / Justizvollzugsanstalt. Im Besucherzimmer rede ich mit einem neuen Mandanten. Bevor Sie das Geständnis abgelegt haben, was haben die Polizisten gesagt? Dass ich nichts aussagen muss, wenn ich nicht will. Sonst noch was? Dass ich auch einen Anwalt anr…
Schäuble: Ich versteh ja nix davon
RA-Blog / Youtubedirektverstehnix via Lawblog Für Leute ohne Flashplayer: Berlin, Innenministerium, 19.10.2007, Pressegespräch Online-Durchsuchung Frage an Innenminister Dr. Wolfgang Schäuble: Herr Dr. Schäuble, wie können Sie garantieren, dass…
» heise online - Schäuble will an Online-Durchsuchung von PCs festhalten
» heise online - Schäuble: "Wir sind eines der sichersten Länder der Welt"
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