Kirchenbaulasten: Gemeindliche Kirchenbaulasten
Rechtslupe | 11. Dezember 2008 — Vertraglich begr??ndete Kirchenbaulasten der ehemaligen Gemeinden in der sp??teren DDR sind nicht auf die nach der Wende errich…
Vor kurzem suchte mich ein Ehemann auf, der sich im Zusammenhang mit der Trennung von seiner Ehefrau mit dieser vertraglich, ohne selbst anwaltlich vertreten zu sein, auf Kindes- und Trennungsunterhalt geeinigt hatte. Wegen einer Änderung der Verhältnisse begehrte er jetzt die Überprüfung dieser Vereinbarung. Schon ein kurzer Blick in den Vertrag zeigte mir, dass die Lastenverteilung sehr unausgewogen zum Nachteil des Ehemannes vorgenommen worden war.
Einer Abänderung stimmte die Ehefrau nicht zu, klagte statt dessen den vereinbarten Unterhaltsbetrag ein. Auch der Familienrichter bemängelte sofort die Benachteiligung des Ehemannes in der vertraglichen Vereinbarung, sah sich jedoch an einer durchgreifenden Änderung gehindert, da nach der Rechtsprechung ein Vertrag bei einer Änderung der tatsächlichen Verhältnisse nur anzupassen, nicht aber durchgreifend abzuändern ist.
In den Vergleichsverhandlungen konnte dann erreicht werden, dass eine für den Ehemann tragfähige Lösung - und eine spürbare Entlastung - erreicht werden konnte, so dass der Ehemann hier noch einmal mit einem „blauen Auge" davon gekommen ist.
Er stellte jedoch selbst nach der mündlichen Verhandlung fest, dass er eine Menge Geld hätte sparen können, wenn er …
» Vollständiger ArtikelErschienen 10. November 2010 auf http://www.scheidungsfix.de/.
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