Guter Anfang
am 05.05.2008 von Andere AnsichtMein erstes verwaltungsrechtliches Mandat hat mich in die Untiefen des Ausländer- und Aufenthaltsrechts geführt. Der gute Antragsteller wollte seinen Aufenthaltstitel verlängert haben und ein Aufbaustudium in Würzburg beginnen. Die Stadt zeigte sich zunächst skeptisch und kündigte die Ablehnung des Begehrs an. Im Rahmen der Anhörung habe ich nach umfassender Einarbeitung in die neue Materie dann ein knapp fünfseitiges Schreiben aufgesetzt und den Antrag auf Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis begründet. Heute hat …
Verlängerung des DBA Vereinigte Arabische Emirate
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten (Abkommens vom 9. April 1995 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Ge…
ZWINGEND ?
LawBlog / Das Ausländeramt Düsseldorf behauptet, die Aufenthaltserlaubnis für ausländische Studenten sei auf zehn Jahre begrenzt: Bei einer Überschreitung der Höchstaufenthaltsdauer schreibt das Aufenthaltsgesetz die Ablehnung der Aufenthaltserlaubnis…
Das große Aktenzeichen-Rätsel
RA-Blog / Ich habe hier eine Akte, die ich Anfang Januar begonnen habe, mit einem Aktenzeichen unter 10. Wäre zu einem späteren Zeitpunkt im Jahr natürlich unerfreulich, erst 10 neue Akten zu haben, war aber, wie gesagt, Anfang Januar. Beim gegnerischen Kol…
Abschlussprüfung nach Ablauf der Berufsausbildungszeit
Recht und Alltag / Ein Berufsausbildungsverhältnis endet mit Ablauf der vereinbarten Ausbildungszeit (§ 14 BBiG aF = § 21 Abs. 1 Satz 1 in der seit dem 1. April 2005 gültigen Fassung). Es verlängert sich nicht über die vereinbarte Zeit hinaus bis zum Zeitpunkt de…
Anti-Terrorgesetz “Patriot Act” verlängert
Handakte WebLAWg / Das US-Repräsentantenhaus hat am Dienstagabend nach monatelangen Auseinandersetzungen einer Verlängerung der umstrittenen Anti-Terrorgesetze zugestimmt. Mit 280 Ja-Stimmen wurde die erforderliche Zweidrittel-Mehrheit jedoch nur knapp erreicht. De…
Wirksamkeit einer Verlängerung des Mobilfunkvertrags am Telefon
Olpe und Recht / Verträge über die Erbringung von Mobilfunkdienstleistungen haben meistens eine Vertragslaufzeit von zwei Jahren. Inzwischen hat sich herumgesprochen, dass sie rechtzeitig meistens drei Monate vor Ablauf gekündigt werden müssen. Mitlerweile sind v…
Ausländer verliert Aufenthaltsberechtigung, wenn er sein Studium vernachlässigt
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein türkischer Student, der sein Studium in Deutschland vernachlässigt hat, hat keinen Anspruch auf eine Verlängerung seiner Aufenthaltserlaubnis. Das hat das Düsseldorfer Verwaltungsgericht nach Angaben eines Sprechers am Montag entschieden. Der…
BAG zum Widerspruch des Arbeitgebers gegen die Verlängerung eines befristeten Arbeitsverhältnisses, Urteil v. 11.07.2007 Az.: 7 AZR 501/06
Arbeitsrecht-Blog.de / Der 7. Senat des Bundesarbeitsgerichts hat entschieden, dass schon in der Ablehnung eines Wunsches auf einvernehmliche Fortsetzung eines befristeten Arbeitsverhältnisses regelmäßig ein Widerspruch iSd. § 15 Abs. 5 TzBfG gegen die Fortsetzung des…
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