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Gute Nachfrage bei gewerblichen Schutzrechten

am 01.11.2007 von IT-Recht Kanzlei - Nachrichten

Die Anmeldungen von gewerblichen Schutzrechten konsolidieren sich auf hohem Niveau. So erwartet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) dieses Jahr über 83 000 Markenanmeldungen. "

Erfreulich ist auch die Entwicklung im Geschmacksmusterbereich. Die Münchener Behörde geht davon aus, dass das Vorjahresergebnis von 51 000 Mustern um etwa 2 000 Muster überschritten wird. Auch die Patentanmeldezahlen werden voraussichtlich mit gut 61 000 Anmeldungen - wie seit Jahren - wieder leicht steigen. Vor allem die Anmeldungen nach dem Patentzusammenarbeitsvertrag aus dem Ausland legen wiederum deutlich zu. Die Hochrechnung ergibt etwa 2 800 Anträge (2006: 2 200). Allein beim Gebrauchsmuster wird das Ergebnis des Jahres 2006 voraussichtlich nicht erreicht werden. Das Deutsche Patent- und Markenamt geht von knapp 18 000 Anmeldungen aus. Am Jahresende 2006 waren es noch 19766 Gebrauchsmusteranmeldungen.

Erweitert werden auch die Onlinedienstleistungen des DPMA. Neben den bekannten Datenbanken DEPATISnet, DPMApublikationen und DPINFO arbeitet das Amt …

DPMA erwartet 83.000 Markenanmeldungen

MarkenBlog / Die Anmeldungen von gewerblichen Schutzrechten konsolidieren sich auf hohem Niveau. So erwartet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) dieses Jahr über 83 000 Markenanmeldungen. “Vor allem die nationalen Markenanmeldungen ziehen spürbar a…

DPMA: elektronischer Rechtsverkehr

MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über das System für elektronischen Rechtsverkehr. Seit Oktober 2006 kann man eine Vielzahl von Schutzrechten beim Deutschen Patent- und Markenamt elektronisch anmelden. Elektronisch eingereicht werden…

DPMA warnt vor irreführenden Zahlungsaufforderungen

advobLAWg / Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt eindringlich vor amtlich anmutende Zahlungs-Aufforderungen privater Unternehmen, die in Zusammenhang mit der Anmeldung eines Schutzrechts beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) stehen. Es weist ausdrückl…

DPMA: Schutzrechte gegen Produktpiraterie

MarkenBlog / “Gewerbliche Schutzrechte sind das beste Mittel gegen Produktpiraterie” erklärt Dr. Jürgen Schade, Präsident des Deutschen Patent- und Markenamtes, am 16. März auf der Jahrespressekonferenz des Amtes. Nur mit ihrer Hilfe können Geri…

DPMA: Nachfrage nach gewerblichen Schutzrechten ungebrochen

MarkenBlog / München. Der insgesamt positive Trend bei der Anmeldung gewerblicher Schutzrechte hat sich auch 2007 fortgesetzt. Das bereits hohe Niveau bei den Patentanmeldungen wurde mit 60 992 Anmeldungen noch leicht übertroffen. Besonders nennenswert sind hi…

DPMA: Statistisches zu Marken und Patenten

MarkenBlog / Zur Meldung der Schutzrechteanmeldungen im Jahr 2005 hat das Deutsche Patent- und Markenamt einen mehrseitigen statistischen Überblick veröffentlicht. Angaben für den Markenbereich sind u.A.: - Anzahl der Anmeldungen - Anzahl der Eintragungen -…

Jahresbericht des Deutschen Patent- und Markenamtes

MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht 2005 veröffentlicht. Das 61 seitige PDF-Dokument ist über die Webseite des DPMA erhältlich. Behandelt werden die einzelnen Schutzrechte mit umfangreichen statistischen Zusatzinformatio…

Markenanmeldungen im Oktober

MarkenBlog / Im Monat Oktober wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 5.563 Marken zur Eintragung angemeldet. Damit liegt die Anmeldezahl wiederum ca. 3% unter dem Wert des Vormonats. Der Vergleichswert für Oktober 2004 lag bei 5.597 Anmeldungen. Je Marke…

Markenanmeldungen Februar

MarkenBlog / Im Monat Februar wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 6.166 Marken zur Eintragung angemeldet. Damit liegt die Anmeldezahl ca. 6.2% über dem Wert des Vormonats. Der Vergleichswert für Januar 2005 lag bei 5.745 Anmeldungen. Je Marke wurden b…

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RA Max-Lion Keller

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