BPatG: Gute Laune nicht als Wortmarke eintragungsfähig
BERLIN BLAWG | 12. März 2011 — Die Anmeldung des geflügeltes Begriffes “Gute Laune” als Wortmarke für Getränke wurde vom Bundespatentgericht (BPatG) mit Beschlus…
GUTE LAUNE
Das gibt es nicht jeden Tag. Dass man ein Versäumnisurteil erwirken kann, weil das Gericht den Sachvortrag der Gegenseite für verspätet hält.
Noch seltener ist so etwas, wenn es um 6,2 Millionen Euro geht.
Also egal, was heute noch passiert, ich werde trotzdem gute Laune haben.
(Mit einem Versäumnisurte…
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Strafrecht oder Zivilrecht, jedenfalls unschuldig
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BPatG: “Gute Laune” für Getränke als Marke eintragungsfähig?
Kurz Pfitzer Wolf | 14. März 2011 — Was war passiert?Eine Getränkefirma wollte für ihre Waren die Wortmarke „Gute Laune“ vom Markenamt in der Warenklasse 30 eint…
Gespart
Das interessiert doch wieder keine Sau... | 6. Oktober 2006 — habe ich Geld und Zeit. Geld weil kein neuer Mahnbescheidsvordruck gebraucht wird, Zeit weil der Antrag auf Erlass des MB noch …
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Die Rechtsanwäldin | 10. November 2009 — Mist: Wir waren gerade auch so(zu) gut drauf. Glück: Aber die Meldung kam ja gerade noch rechtzitigt, um uns die Laune richtig z…
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Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 11. Oktober 2006 — Warum eigentlich immer nur Richter, Staatsanwälte oder Rechtsanwälte, über die berichtet wird. Jetzt soll auch mal eine Dame erwäh…
Gute Laune Frankatur
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Sparkassenmitarbeiter: Lieber Sparkassenmitarbeiter
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Der Gute-Laune-Sanierer
Handakte WebLAWg | 20. April 2007 — Das Handelsblatt stellt in seiner neuen Serie „Deutschlands Top-Wirtschaftsanwälte“ jeden Tag exklusiv einen der Spitzenjuris…
Wie ist die Stimmung im WWW-Land?
Handakte WebLAWg | 24. Mai 2006 — Gute- oder schlechte-Laune-Indikatoren für Blogs und den Rest der Welt? Wie fühlt sich wohl heute der Inhaber einer Website? …
