Microsoftverfahren gegen STB-Einfuhren
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 29. Januar 2011 — CK - Washington. Set-Top-Boxen aus dem Ausland bilden den Gegenstand eines Einfuhrschutzverfahrens von Microsoft, das es vor der…
CK - Washington. In Washington nimmt das Außenhandelsrecht, international trade law, eine wichtige Rolle ein. Nach den Berichten vom 10. Februar 2006 über das gestiegene Handelsdefizit der USA ist damit zu rechnen, dass die auf der Einfuhrschutzseite arbeitenden Anwälte wieder das Land nach potenziellen Klägern abgrasen, die sich durch Einfuhren verletzt fühlen. Finden sie keine Hersteller, weil die Produkte in den USA nicht erzeugt werden, können sie sich an Hersteller wenden, die gern die importierten Güter herstellen würden, denn auch die embryonic Industry wird vom Außenhandelsrecht nach dem Trade Act und seinen ständigen Anpassungen geschützt. Neben dem als politisch zweitrangig eingestuften Wirtschaftsministerium, Commerce Department, besitzen die International Trade Commission und das Amt des Handelsbeauftragten, United States Trade Representative, die Hauptzuständigkeiten für die Außenhandelsverfahren, siehe schon in alt…
» Vollständiger ArtikelGerman American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 29. Januar 2011 — CK - Washington. Set-Top-Boxen aus dem Ausland bilden den Gegenstand eines Einfuhrschutzverfahrens von Microsoft, das es vor der…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 22. August 2009 — CK - Washington. Patentverletzende Computerdruckertinte untersuchte das Außenhandelsamt International Trade Commission in Washin…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 18. September 2005 — CK - Washington. Inhaber amerikanischen geistigen Eigentums können auf Antrag die Einfuhr von Graumarkteinfuhren nach §337 Tarif…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 21. Juli 2008 — CK - Washington. Volkswagen erhob einen Widerspruch nach Verwaltungsrecht und einen nach Zollrecht, und verlor vor dem Bundesber…
USA Recht | 4. Juni 2010 — Im US-Rechtsblog www.gerichtsreporter.us findet sich am 4.Juni 2010 ein Eintrag zu sogenannten 337-Verfahren (Unfair practi…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 6. September 2007 — CK - Washington. Zehn Jahre nach der Feststellung, dass das EU-Bananeneneinfuhrprogramm rechtswidrig ist und die EU zur Abhilfe …
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 27. November 2007 — CK - Washington. In Sachen Degussa Corporation v. United States, Az. 07-1020, zeigt das Bundesberufungsgericht des Bundesbezirk …
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 13. April 2009 — CK - Washington. Die vierte Säule des amerikanischen IP-Rechts bildet das Trade Secret zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen. Es …
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 29. Juni 2009 — CK - Washington. Der im Raum Washington starken Biotechnologie-Wirtschaft geht es nicht gut. Sie lebt zyklisch. Zum Überleben su…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 19. September 2008 — Das mit landesweiten Sonderzuständigkeiten ausgestattete Bundesberufungsgericht des Bundesbezirks in Washington, DC, United States…