Gute Aussichten - wie mans nimmt
am 11.02.2006 von http://www.recht.us/amrecht
CK - Washington. In Washington nimmt das Außenhandelsrecht, international trade law, eine wichtige Rolle ein. Nach den Berichten vom 10. Februar 2006 über das gestiegene Handelsdefizit der USA ist damit zu rechnen, dass die auf der Einfuhrschutzseite arbeitenden Anwälte wieder das Land nach potenziellen Klägern abgrasen, die sich durch Einfuhren verletzt fühlen. Finden sie keine Hersteller, weil die Produkte in den USA nicht erzeugt werden, können sie sich an Hersteller wenden, die gern die importierten Güter herstellen würden, denn auch die embryonic Industry wird vom Außenhandelsrecht nach dem Trade Act und seinen ständigen Anpassungen geschützt.
Neben dem als politisch zweitrangig eingestuften Wirtschaftsministerium, Commerce Department, besitzen die International Trade Commission und das Amt des Handelsbeauftragten, United States Trade Representative, die Hauptzuständigkeiten für die Außenhandelsverfahren, siehe schon in alten Überblicken: Kochinke, Die …
Graumarkt für Kugellager
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Inhaber amerikanischen geistigen Eigentums können auf Antrag die Einfuhr von Graumarkteinfuhren nach §337 Tariff Act, 18 USC §1337, verbieten lassen. Im Fall SKF USA Inc. v. International Trade Commission, Beari…
Rechtsweg im Zollrecht
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. In Sachen Degussa Corporation v. United States, Az. 07-1020, zeigt das Bundesberufungsgericht des Bundesbezirk am 26. November 2007 den Rechtsweg im Zollrecht auf. Sachlich betrifft die Begründung die Klassifizierung von…
Bananenkrieg: Nächste Schlacht
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Zehn Jahre nach der Feststellung, dass das EU-Bananeneneinfuhrprogramm rechtswidrig ist und die EU zur Abhilfe aufgefordert wird, beginnt die nächste Schlacht. Das Amt des Aussenhandelsbeauftragten der USA in Washington…
Graumarkt erfasst Originale
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Schutz für geistiges Eigentum gewährt das amerikanische Recht nicht lediglich nach Marken-, Urheber-, Patent- und Geschäftsgeheimnisrecht, sondern es erstreckt ihn nach Zoll- und Außenhandelsrecht auch auf…
Schwab neuer USTR
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das Amt des Außenhandelsbeauftragten wurde zu Beginn der achtziger Jahre mit dem Rang eines Kabinettsmitglieds eingerichtet, siehe Kochinke / Horlick, Die Behörde des Handelsbeauftragen den USA, Recht der Internatio…
Stahl, Dumping, Strafzoll
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / VH - Washington. Im heutigen Bundesanzeiger verkündete die International Trade Adminstration des Wirtschaftsministeriums eine Entscheidung im Verfahren A-428-830, 70 Federal Register, Heft 123, S. 37084 (June 28, 2005), über ei…
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» Berliner, Corcoran&Rowe
» U.S. racks up record trade deficit in '05 / $725.8 billion total is 17.5% increase over 2004's mark
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