Gummiparagraph
am 20.03.2006 von kanzlei-hoenig.info
Über eine bemerkenswerte Kleinigkeit, die sich im Bußgeldkatalog zum 5.1.06 geändert hat, möchte ich kurz berichten. Und zwar für die Moppedfahrer:
Bislang kostete das Fahren ohne “amtlich genehmigten” Schutzhelm 15 EUR. Jetzt wird dieses Verwarnungsgeld nur noch dann verlangt, wenn der Behelmte keinen “geeigneten” Schutzhelm getragen hat.
Was, bitteschön, ist ein geeigneter Schutzhelm? Wer sagt, wann ein solcher geeignet ist und wann nicht? Der Polizeibeamte, der im Zweifel noch nie eine solche Mütze auf dem Kopf gehabt hat? …
Ohne Schutzhelm - Mitverschulden des radfahrenden
Recht und Alltag / Wer bei einem nicht selbst verschuldeten Fahrradunfall Kopfverletzungen erleidet, weil er keinen Helm getragen hat, muss sich eine gewisse Mitschuld anrechnen lassen. Das entschied das Landgericht (LG) Krefeld mit Urteil vom 22.12.2005 (Az.: 3 O 179/…
Freizeitradler oben ohne
Blickpunkt Recht & Steuern / In einem Urteil aus dem Frühjahr hatte der für Verkehrsunfallsachen zuständige 1. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf entschieden, dass jeder, der mit seinem Rennrad seinen Freizeitsport auf öffentlichen Straßen ausübt, grundsätzlich…
OLG Düsseldorf: Rennradfahrer muss Schutzhelm tragen - ansonsten trifft ihn ein Mitverschulden
JuracityBlog / Der 1. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 12.02.2007 (gerichtliches Aktenzeichen: I-1 U 182/06) die Klage eines Rennradfahrers auf Schadensersatz abgewiesen und das erstinstanzliche Urteil bestätigt. Der…
Radsportler müssen Helm tragen
LawBlog / Radsportler müssen einen Schutzhelm tragen. Ansonsten erhalten sie bei Unfällen möglicherweise keinen Schadensersatz. Unter Hinweis auf die “Helmpflicht” wies das Oberlandesgericht Düsseldorf jetzt die Klage eines Radrennfahrers ab. D…
Freizeitradler oben ohne
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Helm oder nicht Helm ...
RA J. Melchior, Wismar / ... auf dem Fahrrad? Es kommt ganz darauf an, meint das OLG Düsseldorf, (I-1 U 278/06 vom 18.o6.2007): a) Nach der bisher herrschenden Rechtsprechung begründet das Radfahren ohne Schutzhelm zumindest bei Erwachsenen nicht den Vorwurf de…
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