Topscan
markenrecht24.de | 20. April 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Topscan für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 09,…
Guazle
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Guazle für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 5 und 30 wegen bestehendem Freihaltebedürfnis (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 17.12.2009, Az. 25 W (pat) 49/08 – Guazle). Anmerkung: In den Entscheid…
» Vollständiger ArtikelThemen: Marke , Beschluss , Wortmarke , Markenanmeldung
Erschienen 19. Januar 2010 auf http://www.markenrecht24.de.
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medieval
markenrecht24.de | 22. Februar 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke medieval für einzelne Dienstleistungen der Klassen 41 und 43 we…
MICROPILOT
markenrecht24.de | 21. Januar 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke MICROPILOT für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen …
ARSCHLECKEN24
markenrecht24.de | 19. März 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke “ARSCHLECKEN24″ für einzelne Waren der Klassen 14, 16, 21 und 2…
Sales Catalog
markenrecht24.de | 13. März 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Sales Catalog für einzelne Dienstleistungen der Klassen 35, 37,…
Passion
markenrecht24.de | 22. Februar 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Passion für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klasse 16, …
9/11
markenrecht24.de | 6. Oktober 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke 9/11 für einzelne Waren der Klassen 03, 14, 25, 32, 33 und 34 w…
Российская
markenrecht24.de | 13. Januar 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke (übersetzt: “Die Russische …” oder “… die aus Russland”) …
Trademarker
markenrecht24.de | 30. März 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke “Trademarker” für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klass…
